Patente, Normen und Innovation: Europas Wettbewerbsvorteil sichern
Am 14. Mai veranstaltet die Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA in Zusammenarbeit mit dem französischen Amt für geistiges Eigentum (INPI) eine Hybridveranstaltung zur Vorstellung seiner Studie zu Patenten und Standards.
Event details
Programm
| Mittwoch, 14. Mai 2025 | |
|---|---|
| 14.00 – 14.20 Uhr | Begrüßung und Eröffnungsrede |
| 14.20 – 15.10 Uhr | Session 1: Verbesserung der Transparenz an der Schnittstelle zwischen Patenten und Standards In dieser Sitzung wird der neue SDO-Datensatz des EPA für Anführungen vorgestellt, der wichtige Erkenntnisse aus der neuesten Studie zu Patenten und Standards liefert. Eine Podiumsrunde mit Fachleuten wird die Bedeutung der Erstellung fundierter empirischer Belege für die Beziehung zwischen Patenten und Standards erörtern. Die Expertenrunde wird auch mögliche Anwendungen des neuen Datensatzes diskutieren und seine Auswirkungen auf Innovation, Wettbewerb und Politik bewerten. Präsentation – Der neue Datensatz des EPA zu Patenten und Standards Podiumsdiskussion |
| 15.10 – 16.00 Uhr | Session 2: Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Rechtsprechung zu standardessenziellen Patenten Diese Sitzung beginnt mit einer Präsentation der empirischen Studie des EPA, in der die aktuelle Rechtsprechung zu standardessenziellen Patenten (SEPs) untersucht wird. Ein Podiumsgespräch mit Fachleuten wird Unterschiede und aufkommende Trends in der Rechtsprechung zu SEP in ganz Europa bewerten, wobei der Schwerpunkt auf der Rolle des Einheitlichen Patentgerichts bei der Gestaltung der Rechtsprechung liegt. Die Gesprächsrunde wird untersuchen, inwieweit Gerichte trotz bestehender Zuständigkeitsgrenzen effektiv mit FRAND-Streitigkeiten umgehen können, die globaler Natur sind. Präsentation – Studie zur europäischen SEP-Rechtsprechung (10 Min.) Podiumsdiskussion (40 Min.) |
| 16.00 - 16.30 Uhr | Kaffeepause |
| 16.30 – 17.15 Uhr | Session 3: Alternative Streitbeilegung für SEPs: Erfolgsrezepte – Podiumsdiskussion In dieser Sitzung wird die Rolle der alternativen Streitbeilegung (ADR) bei der Beilegung von FRAND-Streitigkeiten untersucht, wobei der Schwerpunkt auf dem Mediations- und -Schiedszentrum des EPG liegt, das seine Tätigkeit im Jahr 2025 aufnehmen wird. Expertinnen und Experten werden das Potenzial beschleunigter Lösungen mithilfe von Mediation durch das EPG sowie die Eignung von Schiedsverfahren zur Beilegung von FRAND-Streitigkeiten bewerten. |
| 17.15 – 18.00 Uhr | Session 4: Europäische Wettbewerbsfähigkeit in einer sich verändernden globalen Landschaft: Die Rolle von Patenten und Standards bei der Sicherung der technologischen Souveränität – Podiumsdiskussion Die Podiumsteilnehmer werden diskutieren, wie Europa seine Stärken in SEPs, Forschung und regulatorischer Führung nutzen kann, um seine Wettbewerbsfähigkeit zu wahren. Dabei wird auch der Einfluss der KI-gesteuerten Transformation auf verschiedene Branchen berücksichtigt, während gleichzeitig ein ausgewogenes Ökosystem für alle Akteure sichergestellt wird. |
| 18.00 – 18.05 Uhr | Schlussbemerkungen |
Referent/innen und Podiumsteilnehmer/innen
Wird zu gegebener Zeit veröffentlicht.
Weitere Informationen
Technische Standards fördern Innovation und Wachstum, indem sie sicherstellen, dass interoperable und sichere Technologien von Unternehmen und Verbrauchern in großem Umfang eingesetzt werden. Dies ist angesichts der raschen Digitalisierung und KI-Transformation, die sich auf alle Industriebereiche auswirkt, umso wichtiger.
Patente spielen in diesem Prozess eine Schlüsselrolle, indem sie Anreize für Forschung und Entwicklung schaffen und innovative Technologien frühzeitig für die Standardisierung verfügbar machen. Die Standardisierung der bestmöglichen technischen Lösungen, die den Marktanforderungen entsprechen, erfordert oft den Einsatz von Technologien, die durch Patente geschützt sind. Solche Patente, die zur Einhaltung einer Norm erforderlich sind, werden als standardessenzielle Patente (SEPs) bezeichnet. Wenn Patentinhaber diese zur Standardisierung beisteuern, verpflichten sie sich in der Regel, diese SEPs zu fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen (FRAND) zu lizenzieren.
Wie mehrere Initiativen nationaler und regionaler Behörden in den letzten Jahren gezeigt haben, sollten Anstrengungen unternommen werden, um ein reibungsloses und ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Patent- und dem Normensystem zu gewährleisten, das für alle Beteiligten von Vorteil ist. Ein innovationsfreundliches Umfeld ist für die Förderung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung, aber auch Transparenz und Vorhersehbarkeit sind wesentliche Parameter für die Sicherheit von geschäftlichen Transaktionen. Dies zeigt, wie wichtig faktenbasierte Diskussionen sind, um in diesen sensiblen Fragen voranzukommen.
Zu diesem Zweck hat die Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA ein Programm zur Erforschung der Wechselwirkungen zwischen Patenten und Standards gestartet, das durch seine interne Standarddatenbank mit 5 Millionen Dokumenten, die von Normungsorganisationen gesammelt wurden, unterstützt wird. Das erste Ergebnis wird eine Studie sein, die Erkenntnisse aus einem neuen EPA-Datensatz und eine Analyse der jüngsten europäischen Rechtsprechung zu SEPs liefert. Diese Studie wird am 14. Mai 2025 im Rahmen einer gemeinsam mit dem französischen Amt für geistiges Eigentum (INPI) in Paris organisierten Veranstaltung vorgestellt (begrenzte Teilnehmerzahl vor Ort, aber Fernteilnahme für alle möglich).
Sie wird Grundlage von vier speziellen Gesprächsrunden sein, die sich aus den besten Fachleuten für Datenanalyse, renommierten Richtern und Praktikern sowie hochrangigen Vertretern der Branche zusammensetzen. Bei dieser Veranstaltung werden auch alternative Lösungsmechanismen für FRAND-Streitigkeiten behandelt, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf dem Mediations- und Schiedszentrum des EPG liegen wird, das seine Tätigkeit im Jahr 2025 aufnehmen wird.
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