EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Neuauflagen von Veröffentlichungen des EPA
Neuauflage des "Euro-PCT Leitfadens", 11. Auflage – Januar 2018
Das EPA hat die 11. Auflage seines Leitfadens für Anmelder "Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" herausgegeben, in der bis Januar 2018 in Kraft getretene Änderungen berücksichtigt sind. Die PDF- und die HTML-Version können heruntergeladen werden unter: www.epo.org/applying/international/guide-for-applicants_de.html.
Eine gedruckte Ausgabe kann kostenlos über die Dienststelle des EPA in Wien bestellt werden (https://forms.epo.org/service-support/ordering/books-order-form_de.html).
Neuauflage des "Leitfadens für Anmelder", 18. Auflage – Juni 2018
Das EPA hat die 18. Auflage seines Leitfadens für Anmelder "Der Weg zum europäischen Patent" herausgegeben, in der bis April 2018 in Kraft getretene Änderungen berücksichtigt sind. Die PDF- und die HTML-Version können heruntergeladen werden unter: www.epo.org/applying/european/Guide-for-applicants_de.html
Eine gedruckte Ausgabe kann kostenlos über die Dienststelle des EPA in Wien bestellt werden (https://forms.epo.org/service-support/ordering/books-order-form_de.html).
Europäisches Patentüberein-kommen: Aktualisierung der HTML-Version
Die HTML-Version der Publikation "Europäisches Patentübereinkommen" (www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/epc/2016/d/index.html) wird ständig aktualisiert. Sie enthält die aktuell geltenden Fassungen der Rechtstexte einschließlich etwaiger Änderungen (z. B. in der Ausführungsordnung zum EPÜ) jeweils ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens.
Änderungen der HTML-Fassung gegenüber der PDF-Fassung oder dem gedruckten Buch (16. Auflage, Juni 2016) lassen sich jetzt durch Anklicken des Feldes "Änderungen anzeigen" (oben rechts) sichtbar machen. Damit werden eingefügte Textstellen grün hinterlegt; Streichungen werden rot und durchgestrichen dargestellt. Bei Abschnitten, in denen sich nichts geändert hat, ist das Kästchen deaktiviert (grau).
Die HTML-Fassung kann Seite für Seite oder vollständig mit oder ohne Änderungen ausgedruckt werden unter:
www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/epc/2016/d/ma1.html
Es wird daran erinnert, dass die auf der EPA-Website abrufbare PDF-Fassung der letzten gedruckten Ausgabe des EPÜ (16. Auflage, Juni 2016) entspricht. Vorangestellt ist ihr eine Liste der Änderungen, die der Verwaltungsrat seit dem Redaktionsschluss für die letzte Ausgabe beschlossen hat. Die nächste Druckausgabe (17. Auflage) ist für 2019 geplant.