AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
SK Slowakei
Eröffnung neuer Dienststelle des slowakischen Amtes für gewerbliches Eigentum
Das slowakische Amt für gewerbliches Eigentum mit Sitz in Banská Bystrica eröffnete am 2. September 2004 eine Dienstelle in Bratislava.
Aufgabenbereich
Parallel zu den zuständigen Abteilungen am Hauptsitz des Amtes in Banská Bystrica nimmt die neue Dienststelle Aufgaben einer Eingangsstelle wahr, informiert zu Fragen des gewerblichen Eigentums und führt Recherchen, insbesondere zu Marken- und Designanmeldungen durch.
Europäische Patentanmeldungen können in Zukunft nicht nur am Hauptsitz des Amtes in Banská Bystrica, sondern auch bei der Dienststelle in Bratislava eingereicht werden.
Kontakt
Úrad priemyselného vlastníctva SR
Pracovisko Bratislava
Kýčerského 1
SK-817 82 Bratislava
SLOWAKEI
Telefon (+421-2) 595 830 52, (+421-2) 595 830 17 (Ing. L'. Faboková)
Telefon (+421-2) 595 830 23 (Eingangsstelle)
Telefon (+421-2) 595 830 24 (Recherchenabteilung)
Telefax (+421-2) 595 830 23
Fortschreibung der Informationsbroschüre „Nationales Recht zum EPÜ"
Benutzer der Informationsbroschüre des EPA „Nationales Recht zum EPÜ" (12. Auflage) werden gebeten, die Angaben in der Tabelle II entsprechend zu vervollständigen.