MITTEILUNGEN DES EPA
Registrierung europäischer Patente (UK) in überseeischen Staaten und Gebieten
Das Intellectual Property Policy Directorate des Patentamts des Vereinigten Königreichs hat die folgenden Informationen über die Registrierung europäischer Patente (UK) in überseeischen Staaten und Gebieten mitgeteilt, in denen nationale Patente des Vereinigten Königreichs registriert werden1. Diese Liste ersetzt die in ABl. EPA 1997, 433 veröffentlichte Liste.
In den folgenden Ländern kann der Inhaber eines europäischen Patents (UK) innerhalb von drei Jahren nach dessen Erteilung die Registrierung beantragen:
Direkt der britischen Krone unterstellte Gebiete ("Crown dependency")
Jersey
Überseeische Gebiete
Anguilla
Bermuda
Britische Jungferninseln
Falklandinseln
Gibraltar
Commonwealth-Staaten
Belize
Brunei Darussalam
Fidschi
Gambia
Grenada
Kiribati
Salomonen
St. Vincent und die Grenadinen
Tuvalu
Uganda
Vanuatu
Solange das europäische Patent (UK) in Kraft ist, kann seine Registrierung jederzeit beantragt werden in:
Direkt der britischen Krone unterstellte Gebiete ("Crown dependency")
Guernsey
Überseeische Gebiete
Kaimaninseln
Innerhalb von fünf Jahren nach Erteilung des europäischen Patents (UK) ist sie zu beantragen in:
Überseeische Gebiete
Turks- und Caicosinseln
Innerhalb von zwei Jahren nach Erteilung des europäischen Patents (UK) ist sie zu beantragen in:
Commonwealth-Staaten
Westsamoa
In jedem Fall endet die Laufzeit des Patents mit der des europäischen Patents (UK).
1 Das Patentamt des Vereinigten Königreichs hat sich bemüht, korrekte Informationen bereitzustellen; trotzdem kann keine Haftung für darin etwa enthaltene Fehler, Auslassungen oder irreführende Angaben übernommen werden, die fahrlässig oder anderweitig entstanden sind.