GEBÜHREN
Wichtiger Hinweis
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat mit Wirkung vom 1. Juli 1999 die Gegenwerte aller Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise des EPA in Schweizer Franken (CHF), Zyprische Pfund (CHY), Dänische Kronen (DKK), Pfund Sterling (GBP), Griechischen Drachmen (GRD) und Schwedischen Kronen (SEK) neu festgesetzt.
Das ab 1. Juli 1999 geltende Verzeichnis der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise des EPA ergibt sich aus der Beilage zum ABl. EPA Nr. 5/1999.