MITTEILUNGEN DES EPA
Pilotprogramm der Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit zur Durchführung kooperativer Recherchen
Die Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit (das Europäische Patentamt, das japanische Patentamt und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten) werden in Kürze ein neues Pilotprogramm zur Durchführung kooperativer Recherchen auflegen. Nähere Informationen über das Verfahren und die Eckdaten des Programms sind ebenso wie die Beispiele für die Antragsformblätter, einen Anspruchssatz für die kooperative Recherche und eine Tabelle der korrespondierenden Ansprüchen auf der trilateralen Website
http://www.european-patent-office.org/tws/twsindex.htm
einsehbar. Die Website kann auch über die jeweilige Homepage der drei Ämter aufgerufen werden.