MITTEILUNGEN DES EPA
Veröffentlichung des Anhangs zum europäischen Recherchenbericht
Als zusätzliche Dienstleistung für die Öffentlichkeit wird seit Anfang 1999 in den europäischen Patentanmeldungen, d. h. den A1- und A3-Schriften, zum europäischen Recherchenbericht ein Anhang mitveröffentlicht. Der Anhang listet die Familienmitglieder zu den im Recherchenbericht angeführten Patentdokumenten mit ihrem Veröffentlichungsdatum auf.
Die Angaben in diesem Anhang entsprechen dem Stand der entsprechenden Datenbestände im Europäischen Patentamt am Tag der Erstellung des Anhangs.
Weitere Informationen zum Anhang siehe ABl. EPA 1982, 448 - 451.