MITTEILUNGEN DES EPA
EASY in Belgien
EASY ist eine vom EPA entwickelte Software, mit deren Modul EP-EASY die Anmelder ihre europäischen Patentanmeldungen in elektronischer Form erstellen können.
Gemäß der Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. Juli 19971 steht die Software allen Anmeldern zur Verfügung, und für die Einreichung der mit dieser Software erstellten europäischen Patentanmeldungen müssen die dort vorgeschriebenen Bedingungen erfüllt sein.
Ab 1. Januar 1999 wird das belgische Patentamt (Office de la Propriété Industrielle) in Brüssel in die Liste der Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz aufgenommen, bei denen die EASY-Anmeldungen eingereicht werden können.
Demnächst werden Informationsveranstaltungen durchgeführt, um neue Benutzer mit der EASY-Software vertraut zu machen. Wenn Sie an einer solchen Veranstaltung teilnehmen wollen oder weitere Auskünfte wünschen, wenden Sie sich bitte an das EASY-Helpdesk:
Europäisches Patentamt
Patentlaan 2
NL-2280 HV Rijswijk (ZH)
Tel.: (+31-70) 340 2669
Fax: (+31-70) 340 3975
E-Mail: easyhelp@epo.e-mail.com
1 Vgl. ABl. EPA 1997, 377.