MITTEILUNGEN DES EPA
EASY in Finnland
EASY ist eine vom EPA entwickelte Software, mit deren Modul EP-EASY die Anmelder ihre europäischen Patentanmeldungen in elektronischer Form erstellen können.
Gemäß der Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. Juli 1997 steht die Software allen Anmeldern zur Verfügung, und für die Einreichung der mit dieser Software erstellten europäischen Patentanmeldungen müssen die dort vorgeschriebenen Bedingungen erfüllt sein.1
Seit 1. Juli 1998 ist das finnische Patentamt (Patentti- ja rekisterihallitus) in Helsinki in die Liste der Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz aufgenommen, bei denen die EASY-Anmeldung einzureichen ist.
Demnächst werden Informationsveranstaltungen durchgeführt, um neue Benutzer mit der EASY-Software vertraut zu machen. Wenn Sie an einer solchen Veranstaltung teilnehmen wollen oder weitere Auskünfte wünschen, wenden Sie sich bitte an das EASY-Helpdesk:
Europäisches Patentamt
Patentlaan 2
NL-2280 HV Rijswijk (ZH)
Tel.: (+31-70) 340 2669
Fax: (+31-70) 340 3975
E-Mail: easyhelp@epo.e-mail.com
1 Vgl. ABl. EPA 1997, 377.