GEBÜHREN
Wichtiger Hinweis
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat die Gegenwerte aller Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise in Belgischen/Luxemburgischen Franken (BEF/LUF), Schweizer Franken (CHF) , Italienischen Lire (ITL) und Griechischen Drachmen (GRD) mit Wirkung vom 3. Mai 1994 neu festgesetzt.
Das ab 3. Mai 1994 geltende Verzeichnis der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise des EPA ergibt sich aus der Beilage zum ABl. EPA Nr. 4/1994. Die Preise sämtlicher Veröffentlichungen des EPA und der Produkte und Dienstleistungen der Hauptdirektion "Patentinformation" werden in einer gesonderten Preisliste veröffentlicht.