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1 - Januar

Overview

Amtsblatt Januar 1986

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.1.1986
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BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 23. Oktober 1985 – J 11/851-8PDF 
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.1 vom 6. August 1985 – T 32/849-18PDF 
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 6. November 1985 – T 232/85 (Zwischenentscheidung)19-21PDF 
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Erinnerung: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. November 1985 über die Tage (ausgenommen Samstage und Sonntage) im Jahre 1986, an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist21-22PDF 
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Dezember 1985 über das DATIMTEX-System22-25PDF 
Mitteilungen des EPA
Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 198626-28PDF 
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter29-31PDF 
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Übersicht über die Tage im Jahr 1986, an denen die nationalen Patentbehörden zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet sind32-33PDF 
INTERNATIONALE VERTRÄGE
Allgemeines
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. Januar 1986)34-42PDF 
Internationale Austellungen
Internationale Ausstellungen nach Artikel 55 EPÜ43PDF 
PCT
1. Änderung der Fristen nach den Artikeln 22 (2) und 39 (1) a) PCT 2. Erfordernisse für den Eintritt in die nationale Phase vor dem japanischen Patentamt44PDF 
GEBÜHREN
Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen44PDF