Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2021
Der Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2021 wurde heute veröffentlicht. Er ist in Deutsch, Englisch und Französisch auf der Website der Kammern zugänglich.
Das vergangene Jahr war erneut geprägt von der COVID-19-Pandemie. Die Beschwerdekammern haben sich erfolgreich an diese Situation angepasst und ihre Arbeitsmethoden geändert, um den Zugang zum Recht zu gewährleisten und gleichzeitig zur Eindämmung der Pandemie beizutragen. Neben der Durchführung mündlicher Verhandlungen als Videokonferenz war die Telearbeit von entscheidender Bedeutung, um die reibungslose Fortsetzung der justiziellen Arbeit der Kammern sicherzustellen, ohne dass Parteien, Vertreter und Kammermitglieder Gesundheitsrisiken eingehen mussten. Dies hat auch die digitale Transformation und das papierlose Arbeiten beschleunigt, was zur ökologischen Nachhaltigkeit beiträgt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich eindrucksvoll an die massiven Veränderungen ihrer Arbeitsbedingungen angepasst.
Mit 1 720 mündlichen Verhandlungen erzielten die Kammern im Jahr 2021 einen Rekordwert; 76 % davon fanden als Videokonferenz statt. 2 938 Fälle erledigten die Kammern mit einer inhaltlichen Bearbeitung, was einer Produktivitätssteigerung um 11,1 % gegenüber 2020 entspricht. Die Zahl der anhängigen Verfahren vor den Beschwerdekammern ging um 13,9 % auf 7 131 Fälle zurück.
Ansprechpartner
Nikolaus Obrowski
Jeannine Hoppe
Sprecher/Sprecherin der Beschwerdekammern
Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
Richard-Reitzner-Allee 8 | 85540 Haar | Deutschland boa-press@epo.org
Verwandte Artikel

Die 10. Auflage der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" bietet einen umfassenden Überblick über die gesamte Rechtsprechung.

Der Präsident der BoA und der Präsident des EPA werden einen Vorschlag zur Verlegung der Beschwerdekammern in die Münchner Innenstadt unterbreiten.

Aufgrund der COVID-19 hat die Widerspruchskammer einige Maßnahmen zur Regelung der Gestaltung und des Ablaufs der mündlichen Verhandlung überarbeitet.

Der Jahresbericht 2024 der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts ist heute veröffentlicht worden.

Technical Board of Appeal 3.2.01 has by interlocutory decision T 439/22 referred questions to the Enlarged Board of Appeal.

Einstellung eingehender Faxe am 1. Juli 2024.

The Annual Report 2023 of the Boards of Appeal of the European Patent Office was published today.

2022 erledigten die BK 3 576 Beschwerdefälle, verringerte die Zahl der anhängigen Fälle, die älter als 30 Monate sind, um 26,1 % im Vergleich zu 2021.

Ihre Meinung zählt, um zukünftige Auflagen zu verbessern

Beschleunigung von Beschwerdeverfahren gem. Art. 10 (3) bis (6) der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern: Voraussetzungen und weitere Informationen

The Administrative Council approved amendments to Articles 13(2), 15(1) and 15(9)(b) of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal (RPBA).

The President of the Boards of Appeal publishes, before the beginning of each working year, a list of cases for the coming year.

Technical Board of Appeal 3.3.03 has by interlocutory decision T 438/19 referred questions to the Enlarged Board of Appeal.

The Boards of Appeal Committee and the President of the Boards of Appeal invite users to participate in an online consultation

Informationen für Verfahrensbeteiligte, ihre Vertreter und Begleitpersonen sowie für Besucher der Beschwerdekammern des EPA

The EBoA today issued decision G 2/21 and concluded that the term “plausibility” did not amount to a distinctive legal concept.

Annual review containing summaries of decisions from 2022 now available

Die Beschwerdekammern getroffene Maßnahmen zur Regelung der Durchführung mündlicher Verhandlungen mit Wirkung vom 1. Feb 2023 aufgehoben.

Decision of the German Federal Constitutional Court on complaints against Boards of Appeal decisions
The German Federal Constitutional Court today published its decision on several constitutional complaints.

Der Präsident der Beschwerdekammern veröffentlicht vor Beginn eines jeden Arbeitsjahres eine Liste der Fälle für das kommende Jahr.

Die 10. Auflage der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" bietet einen umfassenden Überblick über die gesamte Rechtsprechung.

Der Präsident der BoA und der Präsident des EPA werden einen Vorschlag zur Verlegung der Beschwerdekammern in die Münchner Innenstadt unterbreiten.

Aufgrund der COVID-19 hat die Widerspruchskammer einige Maßnahmen zur Regelung der Gestaltung und des Ablaufs der mündlichen Verhandlung überarbeitet.

Der Jahresbericht 2024 der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts ist heute veröffentlicht worden.

Technical Board of Appeal 3.2.01 has by interlocutory decision T 439/22 referred questions to the Enlarged Board of Appeal.

Einstellung eingehender Faxe am 1. Juli 2024.

The Annual Report 2023 of the Boards of Appeal of the European Patent Office was published today.

2022 erledigten die BK 3 576 Beschwerdefälle, verringerte die Zahl der anhängigen Fälle, die älter als 30 Monate sind, um 26,1 % im Vergleich zu 2021.

Ihre Meinung zählt, um zukünftige Auflagen zu verbessern

Beschleunigung von Beschwerdeverfahren gem. Art. 10 (3) bis (6) der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern: Voraussetzungen und weitere Informationen

The Administrative Council approved amendments to Articles 13(2), 15(1) and 15(9)(b) of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal (RPBA).

The President of the Boards of Appeal publishes, before the beginning of each working year, a list of cases for the coming year.

Technical Board of Appeal 3.3.03 has by interlocutory decision T 438/19 referred questions to the Enlarged Board of Appeal.

The Boards of Appeal Committee and the President of the Boards of Appeal invite users to participate in an online consultation

Informationen für Verfahrensbeteiligte, ihre Vertreter und Begleitpersonen sowie für Besucher der Beschwerdekammern des EPA

The EBoA today issued decision G 2/21 and concluded that the term “plausibility” did not amount to a distinctive legal concept.

Annual review containing summaries of decisions from 2022 now available

Die Beschwerdekammern getroffene Maßnahmen zur Regelung der Durchführung mündlicher Verhandlungen mit Wirkung vom 1. Feb 2023 aufgehoben.

Decision of the German Federal Constitutional Court on complaints against Boards of Appeal decisions
The German Federal Constitutional Court today published its decision on several constitutional complaints.

Der Präsident der Beschwerdekammern veröffentlicht vor Beginn eines jeden Arbeitsjahres eine Liste der Fälle für das kommende Jahr.

Die 10. Auflage der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" bietet einen umfassenden Überblick über die gesamte Rechtsprechung.

Der Präsident der BoA und der Präsident des EPA werden einen Vorschlag zur Verlegung der Beschwerdekammern in die Münchner Innenstadt unterbreiten.

Aufgrund der COVID-19 hat die Widerspruchskammer einige Maßnahmen zur Regelung der Gestaltung und des Ablaufs der mündlichen Verhandlung überarbeitet.