https://www.epo.org/de/applying/myepo-services/file-with-us/online-filing/comparison-table

Vergleichstabelle zu den Möglichkeiten für die Online-Einreichung

Beschreibung

Online-Einreichung (OLF)Online-Einreichung 2.0ePCT 

Alle Unterlagen außer dem Antrag werden offline im PDF- oder XML-Format (PATXML) erstellt.

Die Unterlagen werden lokal gespeichert und können später jederzeit wieder abgerufen und verwendet werden.

Sofort nach der Einreichung ergeht eine Empfangsbescheinigung.

Webbasierte Anwendung: keine Aktualisierung durch den Nutzer erforderlich.

Alle Unterlagen außer dem Antrag werden offline im PDF- oder XML-Format erstellt. Die Unterlagen werden während des gesamten Prozesses auf dem EPA-Server gespeichert und können wieder abgerufen und verwendet werden.

Sofort nach der Einreichung ergeht eine Empfangsbescheinigung.

Webbasierte Anwendung: keine Aktualisierung durch den Nutzer erforderlich.

Alle Unterlagen außer dem Antrag werden offline im PDF- oder DOCX-Format erstellt (ePCT wandelt DOCX- in XML-Dateien um) und dann eingereicht.

Die Unterlagen werden während des gesamten Prozesses auf dem Server des IB gespeichert und können später jederzeit wieder abgerufen und verwendet werden.

Sofort nach der Einreichung ergeht eine Empfangsbescheinigung.

Unterstützte Verfahren

Online-Einreichung (OLF)Online-Einreichung 2.0ePCT 
  • EP 1001
  • EP 1200 (Euro-PCT)
  • EP 1038 (einschließlich Beschwerde)
  • PCT-Antrag (PCT/IPEA/401)
  • Nachgereichte Unterlagen im PCT-Verfahren (PCT SFD)
  • Einspruch im EP-Verfahren
  • PCT/RO/101
  • Einreichung bei verschiedenen nationalen Ämtern – einschließlich nationale Verfahren und Einreichung beim IB (PCT/RO/101)
  • UP 7000 (Antrag auf einheitliche Wirkung)
  • UP 7038 (Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen)
  • EP 1001
  • EP 1200 (Euro-PCT)
  • EP 2300 (Einspruch)
  • EP 1038 (einschließlich Anmeldung, Recherche, Prüfung, Einspruch, Beschränkung und Widerruf)
  • PCT/RO/101
  • Nachgereichte Unterlagen im PCT-Verfahren (PCT SFD)
  • PCT/IPEA/401
  • UP 7000 (Antrag auf einheitliche Wirkung)
  • UP 7038 (Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen)
  • EP3002E (Beschwerdeverfahren)
  • EP 1038 (Beschwerde
  • PCT/RO/101
  • PCT-Antrag (PCT/IPEA/401) (Vorgänge > Antrag auf internat. vorläufige Prüfung nach Kapitel II einreichen)
  • Nachgereichte Unterlagen (EPA als RO/ISA/IPEA)

Nicht unterstützte Verfahren

Online-Einreichung (OLF)Online-Einreichung 2.0ePCT 
 
  • Einreichung bei nationalen Ämtern
  • EP 1001
  • EP 1200 (Euro-PCT)
  • EP 1038
  • Einspruch im EP Verfahren
  • Einreichung bei nationalen Ämtern

Erfordernisse

Online-Einreichung (OLF)Online-Einreichung 2.0ePCT 
  • ​​​​​Nutzer benötigen eine EPA-Konto mit der Zwei-Faktor-Authentifizierung.
  • Das EPA-Konto funktioniert für EP- und PCT-Einreichungen an das EPA als Annahmestelle, Anmeldeamt oder in allen sonstigen Funktionen.
  • Nutzer, die noch kein EPA-Konto eingerichtet haben, können ein solches hier erstellen
  • OLF-Software muss installiert und aktuell sein (einschl. Patches)
  • Anmeldung erforderlich. Nutzer erhalten Benutzername und Passwort innerhalb weniger Minuten.
  • Die Nutzung erfordert eine zusätzliche Authentifizierung über ein zum WIPO Nutzerkonto hinzugefügtes digitales Zertifikat, oder ein einmaliges Passwort, das mit einer App generiert oder per SMS zugeschickt wird.

Zugang / Sicherheit

Online-Einreichung (OLF)Online-Einreichung 2.0ePCT 
Das EPA-Konto wird nur für die Einreichung benötigt.

Die Zwei-Faktor-Authentifizierung wird für den Zugriff auf die Anmeldung und während des gesamten Prozesses einschließlich Unterzeichnung benötigt.

Mit der Funktion "Kontoverwaltung" kann jeder Nutzerzugang auf bestimmte Handlungen begrenzt werden.

Der Dienst wird über eine geschützte Internetverbindung bereitgestellt.

Über eine Kontoverwaltungsfunktion können Zugriffsrechte vergeben werden (e-handshake).

Format der Unterlagen

Online-Einreichung (OLF)Online-Einreichung 2.0ePCT 
  • PDF oder XML
  • Sequenzprotokolle (ST26)
  • PDF oder XML
  • Sequenzprotokolle (ST26)
  • PDF, DOCX (in XML umgewandelt), XML, Sequenzprotokolle in TXT (ST26)

Empfohlen für

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