Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?
Rechtsstandsdaten zu europäischen und Euro-PCT-Anmeldungen (d. h. Informationen darüber, ob und wo ein Patent in Kraft ist) finden Sie im Europäischen Patentregister des EPA, das kostenlos online zugänglich ist und Ihnen außerdem Zugriff auf die öffentlich zugänglichen Teile der Anmeldungsakte bis hin zur Erteilungsphase und einschließlich etwaiger Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren bietet.
Nach der Erteilung gehen europäische Patente in die Zuständigkeit der nationalen Patentämter der benannten Staaten über. Wenn Sie Rechtsstandsdaten zur Phase nach der Erteilung interessieren, sollten Sie sich also an das jeweilige nationale Amt wenden.
Eine weitere Möglichkeit, Rechtsstandsdaten abzurufen, bietet der Dienst "Rechtsereignisse" in Espacenet. Die dortigen Informationen basieren auf den Daten, die das EPA von den nationalen Patentämtern erhält.
Weitere Auskünfte erhalten Sie unter support@epo.org.