Welche Informationen werden in der Ansicht EP Vereinigtes Register angezeigt?

Für jeden benannten Vertragsstaat, der den Dienst EP Vereinigtes Register bereitstellt, können Sie sich den Status eines europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung und eines herkömmlichen europäischen Patents in der nationalen Phase anzeigen lassen. 

Der Status des europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (EP C0) wird oben in der Ansicht EP Vereinigtes Register angezeigt. Es handelt sich um eine Momentaufnahme der Rechtsstands- und Verfahrensdaten im Abschnitt Einheitspatentregister des Registers. Durch Klicken auf "EP C0" wird die UP Übersicht mit den vollständigen Details des Patents angezeigt. 

Der Status eines herkömmlichen europäischen Patents in der nationalen Phase wird in der Tabelle darunter angezeigt. Die hier angezeigten Informationen werden in Echtzeit aus dem Register des jeweiligen nationalen Patentamts abgerufen und bieten eine Momentaufnahme der Informationen, die dem validierten Status des Patents entsprechen. Für die meisten aufgeführten Ländercodes sind Deep Links zu den Registern der nationalen Patentämter verfügbar, über die die Rechtsstandsdaten zu den herkömmlichen Patenten direkt von der Quelle abgerufen werden können. 

Weitere Informationen 

• Vereinigtes Register 
• Datenverfügbarkeit für Deep Links 
• Beispielpatent: EP4250732