https://www.epo.org/de/service-support/faq/myepo-services/myepo/anmeldungen-und-patente/fuer-eine-meiner-anmeldungen

Für eine meiner Anmeldungen läuft demnächst eine Frist nach Regel 161 EPÜ ab. Warum ist die betreffende Anmeldung nicht markiert?

Derzeit zeigt MyEPO nur Verfahrenshandlungen und Fristen für die folgenden Erwiderungen an:

  • Erwiderung auf die Mitteilung über die Erteilungsabsicht (Regel 71 (3) EPÜ)
  • Erwiderung auf eine Mitteilung im Prüfungsverfahren (Artikel 94 (3) EPÜ)
  • Erwiderung auf den erweiterten europäischen Recherchenbericht (Regel 70a EPÜ)
  • Erwiderung auf die Aufforderung zur Angabe des zu recherchierenden Gegenstands (Regeln 62a und 63 EPÜ)

Weitere Verfahrenshandlungen werden künftig nach und nach hinzugefügt.