Was geschieht, nachdem ich ein oder mehrere Dokumente mit dem EPO Contingency Upload Service hochgeladen habe?

Mit dem EPO Contingency Upload Service hochgeladene Dokumente werden verschlüsselt gespeichert, und der Hochlade-Zeitstempel wird protokolliert.

Sobald die Dokumente hochgeladen wurden, erhalten Sie eine automatische E-Mail, die den Eingang der Dokumente bestätigt und den Zeitstempel des Eingangs sowie eine eindeutige Referenznummer enthält.

Der EPO Contingency Upload Service umfasst im Gegensatz zu den StandardEinreichungsdiensten des EPA keine Validierungsmechanismen. Daher müssen die hochgeladenen Dokumente nachträglich vom EPA verarbeitet werden, damit sie in die Akte aufgenommen und im Rahmen des Patenterteilungsverfahrens bearbeitet werden können.

Wenn die hochgeladenen Dokumente eine neue europäische Patentanmeldung oder internationale Anmeldung betreffen, enthält die E-Mail zur Bestätigung des Empfangs folglich keine EP- bzw. PCTAnmeldenummer. Die Nummer wird erst bei der Verarbeitung der hochgeladenen Dokumente durch das EPA ausgegeben.