Beruht das RP-Programm auf einem bestimmten Verfahren?

Die Partnerämter konsultieren systematisch die verwandten EPA-Anmeldungen und verwenden die entsprechenden Arbeitsergebnisse des EPA in dem Umfang wieder, der nach ihrem anwendbaren nationalen/regionalen Recht maximal möglich ist. Das Verfahren für die Wiederverwendung ist in die Patenterteilungsprozesse der Partnerämter eingebettet und wird entsprechend ihren besonderen rechtlichen, verfahrenstechnischen und operativen Unterschieden und Anforderungen angepasst. Damit das RP-Programm von den teilnehmenden Ämtern einheitlich umgesetzt wird, stellt das EPA seinen Partnern umfassende technische Unterstützung, Tools und Beratung zum Wiederverwendungsverfahren zur Verfügung.