https://www.epo.org/de/node/pph-allgemeine

Was ist das Programm "Patent Prosecution Highway" (PPH)?

Der "Patent Prosecution Highway" (PPH) ist ein Programm, das dem Anmelder eine Beschleunigung des Verfahrens erlaubt, wenn bereits eine korrespondierende Anmeldung bei einem PPH-Partneramt eingereicht wurde und diese patentierbare/gewährbare Ansprüche enthält.