Patentorama

Aufgabe aus der vorhergehenden Ausgabe

Laut den Rechtsstandsdaten in Espacenet hat der Anmelder für das angegebene koreanische Patent eine Verlängerung der Patentlaufzeit beantragt.

Können Sie mehr über diesen Verlängerungsantrag herausfinden? 

• Wurde ihm stattgegeben?
• Wenn ja: Für welchen Zeitraum wurde die Verlängerung gewährt?
• Wann läuft das Patent jetzt ab?

Lösung
Bei der Laufzeitverlängerung in diesem Beispiel handelt es sich um eine "Laufzeitanpassung". Diese dient als Ausgleich für Verzögerungen während des Erteilungsverfahrens. Für die Lösung der Aufgabe verweisen wir auf den Artikel zu Laufzeitanpassungen von Patenten in der aktuellen Ausgabe. Darin wird das oben erwähnte Dokument als Beispiel verwendet.

Neue Aufgabe

Heute haben wir ein kleines Quiz zur Patentgeschichte der additiven Fertigung – auch als 3D-Druck bekannt – vorbereitet. Haben Sie Lust, Ihr Wissen und Ihre Recherchefähigkeiten einmal zu testen? Die Auswahlmöglichkeiten sind in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt. Auf einige Fragen gibt es mehrere richtige Antworten.

Tipp
Patentinformationstools wie Espacenet und die auf der Internetseite des Chefökonomen des EPA sowie auf epo.org/trends-3dp veröffentlichte Studie können hilfreich sein. 

Quizfragen

1. Welche additive Fertigungstechnologie wendete Charles Hull, ein Pionier des 3D-Drucks und Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2014, bei seiner ersten Patentanmeldung im Jahr 1984 an?
(a) Elektronenstrahlschmelzen
(b) selektives Laserschmelzen
(c) Stereolithografie

2. Welche CPC-Klassifikationscodes beschreiben das Gebiet der additiven Fertigungstechnologie am besten?
(a) B22F10
(b) B29C
(c) B33Y
(d) B64G

3. In welchem Anwendungsgebiet der additiven Fertigung werden derzeit die meisten Patente beim EPA angemeldet?
(a) Gesundheit und Medizin
(b) Industriewerkzeuge
(c) Lebensmittel

4. In welchen drei der folgenden Länder wurden in den Jahren von 2010 bis 2018 die meisten EP-Patente angemeldet?
(a) Brasilien
(b) China
(c) Deutschland
(d) Japan
(e) US

5. Welcher Anmelder gehörte in den Jahren 2010 bis 2018 nicht zu den vier größten AM-Anmeldern beim EPA?
(a) 3M
(b) HP
(c) Siemens
(d) United Technologies

6. Ein Blick auf die wichtigsten Bereiche für AM-Materialien und -Verfahren zeigt, dass United Technologies auf diesem Gebiet sehr aktiv ist. Mit welchem anderen Unternehmen arbeitet der Konzern häufig zusammen?
(a) HP
(b) Raytheon
(c) Siemens
(d) Xerox

8. Für welches additive Fertigungsmaterial wurden bis 2014 die meisten Patentanmeldungen beim EPA eingereicht?
(a) Hochtemperatur-Superleiter
(b) Keramik
(c) Metalle und Legierungen
(d) Polymere

9. Wie stark sind die jährlichen Anmeldungen beim EPO für das additive Fertigungsmaterial mit den meisten Patentanmeldungen von 2011 bis 2018 angestiegen?
(a) Sie haben sich verdoppelt
(b) Sie haben sich verdreifacht
(c) Sie haben sich vervierfacht
(d) Sie haben sich verzehnfacht

10. Wie viele andere Dokumente oder Patentfamilien führen die in Frage 1 erwähnte EP-Anmeldung von Charles Hull aus dem Jahr 1984 an?
(a) 15 Patentfamilien
(b) 49 Patentfamilien
(c) 98 Patentfamilien
(d) 98 Publikationen
(e) über 500 Patentfamilien

11. Gegen die oben erwähnte EP-Anmeldung von Charles Hull wurde Einspruch erhoben. Wer war der Einsprechende, und wie ging das Verfahren aus?
(a) Elix – Einspruch zurückgezogen/Patent wie erteilt aufrecht erhalten
(b) Elix – Einspruch erfolgreich/Patent widerrufen
(c) EOS– Einspruch zurückgezogen/Patent wie erteilt aufrecht erhalten
(d) EOS – Einspruch aus formalen Gründen abgewiesen/Patent mit Änderungen aufrecht erhalten
(e) Evonik– Einspruch teilweise erfolgreich/Patent mit Änderungen aufrecht erhalten
(f) Evonik– Einspruch aus formalen Gründen abgewiesen/Patent wie erteilt aufrecht erhalten