Patentorama

Die Aufgabe

Zahlreiche Patentämter in aller Welt ermöglichen es den Anmeldern, das materielle Prüfungsverfahren unter bestimmten Umständen zu beschleunigen – zum Beispiel, wenn die Erfindung von besonderer Bedeutung für die Industrie eines Landes ist oder wenn der Anmelder einen Eilweg zur Patenterteilung („Patent Prosecution Highway“, PPH) nutzen kann.

In Brasilien gestattet das nationale Patentrecht eine beschleunigte Prüfung aus einem ganz bestimmten Grund, der unseres Wissens in keinem anderen Land gilt. Wie lautet dieser Grund?

Aufgabe aus der vorhergehenden Ausgabe

Heute haben wir ein kleines Quiz zur Patentgeschichte der additiven Fertigung – auch als 3D-Druck bekannt – vorbereitet. Haben Sie Lust, Ihr Wissen und Ihre Recherchefähigkeiten einmal zu testen? Die Auswahlmöglichkeiten sind in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt. Auf einige Fragen gibt es mehrere richtige Antworten.

Tipp
Patentinformationstools wie Espacenet und die auf der Internetseite des Chefökonomen des EPA sowie auf epo.org/trends-3dp veröffentlichte Studie können hilfreich sein.

Quizfragen und Lösungen

1. Welche additive Fertigungstechnologie wendete Charles Hull, ein Pionier des 3D-Drucks und Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2014, bei seiner ersten Patentanmeldung im Jahr 1984 an?
(a) Elektronenstrahlschmelzen
(b) selektives Laserschmelzen
(c) Stereolithografie (korrekt)

Siehe z. B. die Internetseite, die anlässlich seiner Auszeichnung mit dem Europäischen Erfinderpreises zu Charles Hull erstellt wurde. Die AM-Studie oder eine Suche in Espacenet sind weitere Recherchemöglichkeiten.

2. Welche CPC-Klassifikationscodes beschreiben das Gebiet der additiven Fertigungstechnologie am besten?
(a) B22F10 (korrekt)
(b) B29C
(c) B33Y (korrekt)
(d) B64G

Die entsprechenden Klassifikationen finden Sie in der Klassifikationssuche von Espacenet. B29C ist zu allgemein, wenngleich sich B29C64 auf additive Fertigung mit Polymeren bezieht. B64G bezieht sich auf Raumfahrt-/Weltraumtechnologien.

Die einzelnen Materialien, Verfahren und Anwendungen können in verschiedenen Bereichen des Klassifikationssystems zu finden sein, weshalb alle Bereiche sorgfältig nach potenziell relevanten Klassen durchsucht werden müssen.

3. In welchem Anwendungsgebiet der additiven Fertigung werden derzeit die meisten Patente beim EPA angemeldet?
(a) Lebensmittel
(b) Gesundheit und Medizin (korrekt)
(c) Industriewerkzeuge

Schauen Sie auf Seite 12 der AM-Studie nach.

4. In welchen drei der folgenden Länder wurden in den Jahren von 2010 bis 2018 die meisten EP-Patente angemeldet?
(a) Brasilien
(b) China
(c) Deutschland (korrekt)
(d) Japan (korrekt)
(e) USA (korrekt)

Schauen Sie auf Seite 14 der AM-Studie nach. Eine Suche in Espacenet und eine anschließende Filterung der Trefferliste anhand der Kategorie Anmelder – Land ist ebenfalls möglich.

5. Welcher Anmelder gehörte in den Jahren 2010 bis 2018 nicht zu den vier größten AM-Anmeldern beim EPA?
(a) 3M (korrekt)
(b) HP
(c) Siemens
(d) United Technologies

Schauen Sie auf Seite 13 der AM-Studie nach. Eine Suche in Espacenet und eine anschließende Filterung der Trefferliste anhand der Kategorie Anmelder ist ebenfalls möglich.

6. Ein Blick auf die wichtigsten Bereiche für AM-Materialien und -Verfahren zeigt, dass United Technologies auf diesem Gebiet sehr aktiv ist. Mit welchem anderen Unternehmen arbeitet der Konzern häufig zusammen?
(a) HP
(b) Raytheon (korrekt)
(c) Siemens
(d) Xerox

Eine Suche in Espacenet und anschließende Filterung nach United Technologies in der Kategorie Anmelder zeigt, dass Raytheon am häufigsten als Mitanmelder genannt wird.

7. Seit wann spielt maschinelles Lernen/künstliche Intelligenz eine Rolle für additive Fertigungstechnologien?
(a) 2000
(b) 2010
(c) 2014
(d) 2018 (korrekt)

Die Kombination der wichtigsten CPC-Kategorien mit den Klassen für maschinelles Lernen/künstliche Intelligenz zeigt, dass die Zahl der Anmeldungen etwa seit 2018 ansteigt, allerdings immer noch niedrig ist. Ermitteln Sie zunächst ein passendes Klassifikationssymbol für maschinelles Lernen/künstliche Intelligenz (z. B. G06N3, neurale Netzwerke) und führen Sie eine entsprechende Suche durch. Dann filtern Sie die Trefferliste in Espacenet anhand der Kategorie Veröffentlichungsdatum, um die Entwicklung im Zeitablauf verfolgen zu können.

8. Für welches additive Fertigungsmaterial wurden bis 2014 die meisten Patentanmeldungen beim EPA eingereicht?
(a) Keramik
(b) Hochtemperatur-Superleiter
(c) Metalle und Legierungen
(d) Polymere (korrekt)

Schauen Sie auf Seite 46 der AM-Studie nach.

9. Wie stark sind die jährlichen Anmeldungen beim EPO für das additive Fertigungsmaterial mit den meisten Patentanmeldungen von 2011 bis 2018 angestiegen?
(a) Sie haben sich verdoppelt
(b) Sie haben sich verdreifacht
(c) Sie haben sich vervierfacht (korrekt)
(d) Sie haben sich verzehnfacht

Schauen Sie auf Seite 46 der AM-Studie nach.

10. Wie viele andere Dokumente oder Patentfamilien führen die in Frage 1 erwähnte EP-Anmeldung von Charles Hull aus dem Jahr 1984 an?
(a) 15 Patentfamilien
(b) 49 Patentfamilien (korrekt)
(c) 98 Patentfamilien
(d) 98 Publikationen (korrekt)
(e) über 500 Patentfamilien

Führen Sie eine Suche in Espacenet durch. Ab einer bestimmten Trefferanzahl können die Anführungen nicht mehr in der Anführungsliste aufgeführt werden, sondern müssen direkt gesucht werden.

11. Gegen die oben erwähnte EP-Anmeldung von Charles Hull wurde Einspruch erhoben. Wer war der Einsprechende, und wie ging das Verfahren aus?
(a) Elix – Einspruch zurückgezogen/Patent wie erteilt aufrecht erhalten
(b) Elix – Einspruch erfolgreich/Patent widerrufen
(c) EOS– Einspruch zurückgezogen/Patent wie erteilt aufrecht erhalten (korrekt)
(d) EOS – Einspruch aus formalen Gründen abgewiesen/Patent mit Änderungen aufrecht erhalten
(e) Evonik– Einspruch teilweise erfolgreich/Patent mit Änderungen aufrecht erhalten
(f) Evonik– Einspruch aus formalen Gründen abgewiesen/Patent wie erteilt aufrecht erhalten

Suchen Sie in Espacenet nach dem entsprechenden Dokument und folgen Sie dem Link zum Europäischen Patentregister, wo Sie in den Ansichten Übersicht und Alle Dokumente Informationen zu Einsprüchen finden.