Mit "über 20" immer noch in Kraft?
Rund um die Welt ermöglichen Patentämter eine Verlängerung der Patentlaufzeit über die üblichen 20 Jahre hinaus. Dabei gibt es zwei Arten der Laufzeitverlängerung:
- Laufzeitverlängerungen bei Patenten aus den Gebieten Pharmazie und Agrochemie als Ausgleich für die Zeitspanne, während der der Anmelder nach Patenterteilung das Schutzrecht aufgrund von klinischen Tests und Genehmigungsverfahren nicht nutzen konnte.
- Laufzeitanpassungen zum Ausgleich von Verzögerungen während des Erteilungsverfahrens, falls diese vom Patentamt und nicht vom Anmelder verursacht werden. Diese Anpassungen können für Patente aus allen technischen Gebieten genehmigt werden,
Beide Kategorien sind nicht nur für den Patentinhaber selbst, sondern auch für Dritte relevant, zum Beispiel im Zuge von Freedom-to-Operate-Recherchen. Falls das Patent eines Mitbewerbers die Markteinführung eines neuen Produkts verhindert, kann sich besagte Markteinführung durch eine Laufzeitverlängerung weiter verzögern.
In dieser kurzen Artikelreihe befassen wir uns genauer mit der der Kategorie der „Laufzeitanpassungen“ in wichtigen asiatischen Ländern, beginnend mit Korea. Nach einer kurzen Einführung in das koreanische System zur Laufzeitanpassung erläutern wir, wie Sie die entsprechenden Daten in Espacenet und im KIPRIS-Suchsystem finden können.
Laufzeitanpassungen in Korea: ein Überblick
Im März 2012 hat Korea als eines der ersten Länder in Asien ein System zur Laufzeitanpassung eingeführt. Eine Laufzeitanpassung kann gewährt werden, wenn die Prüfung länger als vier Jahre ab der Einreichung oder länger als drei Jahre ab dem Prüfungsantrag dauert (je nachdem, welche Frist später abläuft). Die zusätzliche Zeit kann den üblichen 20 Jahren nach der Einreichung als "Ausgleich" zugeschlagen werden. Sie wird um etwaige Verzögerungen gemindert, deren Ursache beim Anmelder liegt, z. B. die Zeit, die er benötigt, um auf Bescheide des Amts zu antworten.
Laufzeitanpassungen werden nicht automatisch gewährt, sondern der Anmelder muss sie formell beantragen. Der Antrag ist innerhalb von drei Monaten nach der Patenterteilung einzureichen.
Suche nach Daten zu Laufzeitanpassungen in Korea
In Espacenet finden Sie im Bereich „Rechtsereignisse“ derzeit lediglich Angaben über die Beantragung einer Laufzeitanpassung. (Abbildung 1).
Über das KIPRIS-Suchsystem des koreanischen Patentamts lassen sich weitere Daten abfragen. Neben der Beantragung einer Laufzeitanpassung finden Sie auch Angaben über die Gewährung der Anpassung, ihre genaue Dauer und das neue Ablaufdatum des Patents.
In der englischsprachigen Benutzeroberfläche von KIPRIS können Sie durch einen Klick auf den Reiter Administrative (1) auf Rechtsstandsdaten zugreifen. Unser Beispiel zeigt den Antrag auf eine Laufzeitanpassung vom 4. September 2019 und die Gewährung der Anpassung am 4. Dezember 2020. Beide Ereignisse werden lediglich auf Koreanisch angezeigt. Tipp: Kopieren Sie den koreanischen Text in ein Online-Übersetzungstool, um eine Übersetzung in eine andere Sprache zu erhalten.
Weitere Angaben lassen sich lediglich über die koreanische Benutzeroberfläche von KIPRIS abrufen. Klicken Sie auf den Reiter Relevant details in Kor (2) direkt über dem Titel des Patents, um dasselbe Dokument auf der koreanischen Benutzeroberfläche aufzurufen.
Klicken Sie auf den Tab 기타공고 ("Weitere Publikationen"). Dort finden Sie detaillierte Informationen über die gewährte Laufzeitanpassung, einschließlich der zusätzlichen Frist (347 Tage (1)) und des neuen Ablaufdatums (13. Juli 2034 (2)).
Für mehr Informationen über eine Recherche in KIPRIS verweisen wir auf die Leitfäden des EPA zur Datenbankrecherche in Korea. Diese Sammlung enthält auch eine Anleitung für die Suche nach Daten für alle Arten von Patentlaufzeitverlängerungen.