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Online-Veranstaltung des EPA zu den Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf das Patentsystem

Die Konferenz des Europäischen Patentamts (EPA) zur Rolle von Patenten in einer KI-getriebenen Welt endete heute. Die zweitägige Online-Veranstaltung bot eine Plattform für Diskussionen über künstliche Intelligenz (KI), ihre Auswirkungen auf das geistige Eigentum (IP) und ihren potenziellen Nutzen für Patentämter. Nach der Veranstaltung über additive Fertigung Mitte 2020 war dies die zweite große Online-Konferenz, die das Amt im letzten Halbjahr durchgeführt hat. Mehr als 3 000 Personen aus über 70 Ländern in Europa und darüber hinaus verfolgten die Veranstaltung.

Der Präsident des EPA, António Campinos, eröffnete die Konferenz in einem Gespräch mit der Moderatorin Aliki Nichogiannopoulou, operative Direktorin im EPA. Gemeinsam erörterten sie die Rolle von KI in der Patentwelt, Herausforderungen und Chancen sowie die Auswirkungen von KI auf die IP-Strategie. "Das EPA berät mit den Vertragsstaaten und innerhalb der IP5 über die Patentierung von KI. Die Nutzer erwarten zu Recht einen einheitlichen und harmonisierten Ansatz, und wir werden dabei eine führende Rolle spielen", sagte EPA-Präsident António Campinos.

Zwei Tage lang konnten Fachleute aus Politik und Wissenschaft, IP-Profis, Investoren, KMU sowie Erfinderinnen und Erfinder eine Reihe von Vorträgen zu KI und IP-Rechten besuchen. Mehrere Vortragende loteten aus, wie KI als Instrument zur Steigerung der Effizienz des Patenterteilungsprozesses im Rahmen von Klassifikation und Recherche genutzt werden kann. Die Präsentation "Vom Patent zum Unternehmenserfolg" widmete sich Start-up-Unternehmen und KMU und befasste sich mit den positiven Auswirkungen von IP-Rechten auf kleinere Unternehmen. Im Rahmen der Konferenz wurde auch das European Lab for Learning and Intelligent Systems (ELLIS) vorgestellt, eine Wissenschaftsinitiative, die die Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz fördert und das Wirtschaftswachstum vorantreiben will. In diesem Sinne bereitet das EPA auch ein Memorandum of Understanding mit ELLIS vor, das 2021 unterzeichnet werden soll.

Auf der Konferenz wurde außerdem über die Bedeutung der Sensibilisierung für die Chancen und Risiken von KI diskutiert. Xavier Seuba, Direktor der Europäischen Patentakademie, debattierte mit den Professoren Berndt Hugenholtz und Jean-Marc Deltorn darüber, wie geeignetes Schulungsmaterial zum Thema KI entwickelt werden kann. Sie tauschten ihr Expertenwissen und ihre Erfahrungen mit gezielten Schulungsprogrammen zu KI und IP aus.

EPA-Chefökonom Yann Ménière präsentierte die Ergebnisse der neuen Studie  Patente und die Vierte Industrielle Revolution – Globale Technologietrends als Treiber datengesteuerter Wirtschaft.  Diese kürzlich veröffentlichte Studie ergab, dass 2018 allein für diese Technologien fast 40 000 neue internationale Patentfamilien (IPFS) angemeldet wurden, was mehr als 10 % der gesamten weltweiten Patentierungsaktivität jenes Jahres ausmacht. Ménière hob in seinem Vortrag auch hervor, dass sich das Tempo der weltweiten Innovation in der 4IR Technologie im letzten Jahrzehnt enorm beschleunigt hat: im Schnitt haben die Patentierungen zwischen 2010 und 2018 um fast 20 % pro Jahr zugenommen (zwischen 2000 und 2009 lag die Zuwachsrate bei 12,8 %).

Die Veranstaltung schloss mit einer Podiumsdiskussion über Innovation und die europäische KI-Strategie im Anschluss an die jüngsten wichtigen KI-Initiativen in der Europäischen Kommission und im Europäischen Parlament, bei der die Umsetzung eines humanzentrierten Ansatzes für diese Initiativen erörtert wurde. Das Podium tauschte sich darüber aus, wie die Innovation in Europa gefördert werden kann, und suchten nach Antworten auf die drängenden Fragen nach dem Eigentum an Daten und den notwendigen politischen Änderungen zur Innovationsförderung in der europäischen Wirtschaft.

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