Abschaltung der Online-Einreichung (CMS) mit Wirkung vom 1. Januar 2022

Der als "CMS" bekannte webbasierte Online-Einreichungsdienst des EPA wird mit Wirkung vom 1. Januar 2022 abgeschaltet. Abgelöst wird er durch die Online-Einreichung 2.0, den neuen Dienst des EPA für die webbasierte Einreichung, der bereits am 1. April 2021 gestartet ist. Davon unberührt bleiben die Web-Einreichung und die Online-Einreichung (eOLF).

Die Online-Einreichung 2.0 umfasst die Funktionen des CMS in verbesserter Form, deckt alle Verfahren vor dem EPA einschließlich der Verfahren vor den Beschwerdekammern ab und bietet eine nutzerfreundlichere Oberfläche.

Das CMS läuft während eines Übergangszeitraums bis zum 31. Dezember 2021 parallel zur Online-Einreichung 2.0 weiter; danach ist das CMS nicht mehr verfügbar.

Nutzern wird empfohlen, möglichst bald von der Online-Einreichung 2.0 Gebrauch zu machen und sie in die tägliche Routine einzubinden. Für das CMS registrierte Smartcards sind seit 1. April 2021 automatisch für die Online-Einreichung 2.0 registriert.

Wer im CMS Daten gespeichert hat, die auch in der Online-Einreichung 2.0 verfügbar sein sollen, muss diese vor dem Ende der Übergangszeit am 31. Dezember 2021 übertragen. Ab 1. Januar 2022 sind die im CMS gespeicherten Daten nicht mehr zugänglich.

Weitere Informationen zu den praktischen Aspekten der Registrierung und der Rechteverwaltung bei der Online-Einreichung 2.0 und der Datenmigration finden sich auf den FAQ-Seiten für das CMS und für die Online-Einreichung 2.0.

Weiterführende Informationen: 

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• Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die Abschaltung des EPA-Dienstes für die neue Online-Einreichung (CMS)
• Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2021 über die elektronische Einreichung von Unterlagen 
• Online-Einreichung (CMS)
• Online-Einreichung 2.0