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11 - November

Overview

Amtsblatt November 2015

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.11.2015
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EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. November 2015 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA91PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Oktober 2015 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 1/15A92PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2015 über das Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen ("PACE")A93PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2015 über Möglichkeiten der Beschleunigung des europäischen PatenterteilungsverfahrensA94PDFHTML
Terminankündigung: Search Matters und Examination Matters 2016A95PDFHTML
Vertretung
Europäische Eignungsprüfung Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung PrüfungsergebnisseA96PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA97PDFHTML
Praktika für Vertreter im Patentwesen Praktika Intern 2016 – Arbeiten mit PrüfernA98PDFHTML
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA99PDFHTML
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA100PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/15A101PDFHTML
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 24. März 2015 – G 3/14A102PDFHTML