MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2003 über das My.epoline®-Portal
1. Das Europäische Patentamt (EPA) hat die Palette seiner epoline®-Produkte und -Dienstleistungen nun um My.epoline® erweitert.
2. My.epoline® ist ein sicheres, nutzerspezifisches Portal, über das ein Nutzer, der im Besitz einer vom EPA ausgegebenen oder anerkannten Smartcard ist, auf die Dienste My Files, Geschützte Akteneinsicht und WebRegMT (letzterer ist auch zugänglich mittels Nutzerkennung und Paßwort, die der Nutzer selbst definiert) sowie auf die Mailbox zugreifen kann. Um Zugang zur Mailbox zu erhalten, muß der Nutzer von seinem Portalverwalter entsprechend autorisiert werden.
3. Smartcards sind über die Option "Registrierung" auf der My.epoline®-Startseite kostenlos beim EPA erhältlich.
4. My Files
4.1 Mit My Files kann der Nutzer seine Akten in Ordnern ablegen und nach Datum, Titel, IPK usw. sortieren und durchsuchen.
4.2 My Files erstellt automatisch Filter für die veröffentlichten und unveröffentlichten Akten des Nutzers. Darüber hinaus hat der Nutzer die Möglichkeit, ein Verzeichnis von Ordnern mit den am häufigsten benötigten Akten anzulegen.
5. Geschützte Akteneinsicht
5.1 Die Geschützte Akteneinsicht gibt dem Nutzer vor der Veröffentlichung Zugriff auf den öffentlichen Teil seiner Akten (Artikel 93 EPÜ; Artikel 128 EPÜ arg. e. c.).
5.2 Mit der Geschützten Akteneinsicht können auch veröffentlichte Akten gesichtet werden.
5.3 Die Einsichtnahme in eine Akte kann durch Eingabe der betreffenden Anmelde- oder Veröffentlichungsnummer oder durch Auswahl einer Akte aus dem entsprechenden Ordner im Dienst My Files vorgenommen werden. Die einzelnen Dokumente einer Akte sind übersichtlich aufgelistet. Ein Hyperlink zum Europäischen Patentregister Online gibt darüber hinaus Zugriff auf bibliographische Daten und Verfahrensdaten.
5.4 Häufig eingesehene Akten können mit Bookmarks versehen und unter My Files in eigens dafür erstellten Ordnern abgelegt werden. Durch Auswahl der Informationen, die angezeigt werden sollen, und Festlegung ihrer Reihenfolge kann sich der Nutzer auch eine spezifische Ansicht für seine Akten einrichten.
6. Mailbox
6.1 Zugelassene Vertreter (Artikel 134 (1) EPÜ), Rechtsanwälte (Artikel 134 (7) EPÜ) und Angestellte (Artikel 133 (3) EPÜ), die das EPA über ihren für epoline® zuständigen Portalverwalter informieren, daß sie Mitteilungen online empfangen möchten, erhalten E-Mails mit einem Link zu der entsprechenden Mitteilung in einer der EPA-Datenbanken an ihre Mailbox.
6.2 Die Mailbox ist nur für Nutzer zugänglich, die vom Portalverwalter autorisiert wurden.
6.3 Eine elektronische Mitteilung gilt als eingegangen, wenn
- die Details zur Nachricht gesichtet wurden;
- die Nachricht in einen anderen Ordner verschoben wurde;
- die Mitteilung gesichtet wurde;
- die Mitteilung heruntergeladen wurde.
6.4 Wird eine elektronische Mitteilung nicht innerhalb von 5 Tagen nach ihrer Versendung abgerufen, so wird sie aus der Mailbox gelöscht, und die Mitteilung wird in Papierform auf dem Postweg zugestellt.
6.5 Eine Auflistung der Mitteilungen, die online übermittelt werden können, finden Sie auf der Website des EPA (www.european-patent-office.org) unter epoline®.
7. WebRegMT
7.1 WebRegMT (Web Register Monitoring Tool) ist ein Dienst, mit dem sich der Nutzer automatisch per E-Mail über Änderungen im Europäischen Patentregister Online informieren lassen kann. Der Zugang erfolgt mit einer Smartcard bzw. mit einer Nutzerkennung und einem Paßwort, die der Nutzer selbst definiert.
7.2 Der Nutzer kann anhängige veröffentlichte europäische Patentanmeldungen und Patente überwachen, indem er die entsprechende Anmelde- oder Veröffentlichungsnummer eingibt. Wurde die automatische Benachrichtigung per E-Mail gewählt, so verschickt das System im Falle einer Änderung eine E-Mail mit einem Hyperlink zu der betreffenden Anmelde- oder Veröffentlichungsnummer im Europäischen Patentregister Online, wo das letzte Ereignis links oben auf dem Bildschirm angezeigt wird.
8. My.epoline® ist über
kostenlos beim EPA erhältlich.
Weitere Auskünfte erteilt:
EPA-Kundenbetreuung
Europäisches Patentamt
Patentlaan 2
NL-2288 EE Rijswijk
Tel.: (+31-70) 340 4500
Fax: (+31-70) 340 4600
E-Mail: epoline@epo.org
Erreichbar Montag bis Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr