GEBÜHREN
Wichtiger Hinweis
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat die Gegenwerte aller Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise in Schweizer Franken (CHF), Finnischen Mark (FIM), Pfund Sterling (GBP) und Schwedischen Kronen (SEK) mit Wirkung vom 5. Januar 1998 neu festgesetzt.
Das ab 5. Januar 1998 geltende Verzeichnis der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise des EPA ergibt sich aus der Beilage zum ABl. EPA Nr. 12/1997.