MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung über die Website des Europäischen Patentamts im Internet
1. Änderung der Internet-Adresse des EPA
Die Internet-Adresse des Europäischen Patentamts hat sich geändert und lautet jetzt:
http://www.european-patent-office.org
2. Anmeldeformblätter
Das Angebot an Anmeldeformblättern im Internet1 ist inzwischen erweitert worden.
Neben weiteren editierbaren Formblättern im Format Word for Windows (Version 6.0) stehen jetzt auch editierbare Fassungen im PDF-Format der Formblätter für den Erteilungsantrag (EPA/EPO/OEB Form 1001) und für den Eintritt in die regionale Phase (EPA/EPO/OEB Form 1200) sowie der PCT-Formblätter für den Anmeldeantrag (PCT/RO/101) und für den Antrag auf internationale vorläufige Prüfung (PCT/IPEA/401) zur Verfügung. Weitere Anmeldeformblätter im PDF-Format sollen in absehbarer Zeit folgen.
3. EASY-Software im Internet
Die EASY-Software für die Erstellung europäischer Patentanmeldungen in elektronischer Form2 wird demnächst von der Website des EPA auf PC heruntergeladen werden können.
2 Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. Juli 1997 zur Einreichung europäischer Patentanmeldungen, die mit der EASY-Software erstellt wurden, ABl. EPA 1997, 377.