Wie kann ich das Erteilungsverfahren für meine Euro-PCT-Anmeldung beschleunigen?

Wenn Sie das EPA als ISA wählen, verkürzen Sie das Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt bereits automatisch um bis zu 12 Monate. Das liegt daran, dass kein ergänzender europäischer Recherchenbericht erstellt werden muss, was bis zu sechs Monate dauern kann, und Sie daher auch nicht auf die dem Bericht beigefügte Stellungnahme des EPA zur Recherche (ESOP) antworten müssen (Regeln 70 (2) und 70a (2) EPÜ), wodurch Sie nochmals sechs Monate sparen.

Darüber hinaus stehen drei weitere Optionen zur Verfügung, um die Bearbeitung der Anmeldung in der europäischen Phase zu beschleunigen:

• Stellung eines Antrags auf vorzeitige Bearbeitung nach Artikel 23 (2) oder 40 (2) PCT
• Verzicht auf die Mitteilung nach Regel 161 (1) und 162 (2) EPÜ, wodurch Sie die Sechsmonatsfrist für die Einreichung von Änderungen oder einer Stellungnahme sparen
• Stellung eines Antrags auf beschleunigte Prüfung nach dem PACE-Programm

Alle diese Optionen sind gebührenfrei und können kombiniert werden.