So verfolgen Sie Revisionen der Klassifikationssysteme IPC und CPC

Erfahren Sie mehr darüber, wo und wie Sie IPC- und CPC-Revisionen verfolgen können.

Bleiben Sie auf dem Laufenden über IPC- und CPC-Revisionen, damit Ihre Suchabfragen auch weiterhin optimale Ergebnisse für die von Ihnen überwachten Gebiete der Technik erbringen.

In diesem Artikel erfahren Sie, warum es wichtig ist, die Aktualisierungen der Internationalen Patentklassifikation (IPC) und der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) zu verfolgen und wie diese sich unmittelbar auf die Effektivität Ihrer Neuheitsrecherchen auswirken.

Obwohl IPC und CPC die gleiche Struktur haben, sind sie doch eigenständige Klassifikationssysteme. Der gebräuchlichere Standard ist die IPC, während die CPC eine Erweiterung der IPC ist und eine detailliertere Klassifizierung ermöglicht.

Sowohl IPC als auch CPC sind hierarchisch aufgebaut und umfassen Sektionen, die wiederum in Klassen, Unterklassen, Gruppen und Untergruppen unterteilt sind, sodass Patente und Patentanmeldungen bestimmten technischen Gebieten zugeordnet werden können. Mit jeder weiteren Unterteilung wird die Klassifikation genauer:

Angesichts der fortschreitenden technischen Entwicklung und des Entstehens immer neuer Innovationsfelder müssen auch die Klassifikationssysteme kontinuierlich überarbeitet und aktualisiert werden, damit sie dies abbilden können. Dieser Prozess beinhaltet auch die Umklassifizierung von Dokumenten. Entsprechend wichtig ist die regelmäßige Verfolgung dieser Revisionen und die Anpassung von Suchabfragen, die Sie gegebenenfalls gespeichert haben. Wenn Sie diese Überarbeitungen nicht im Auge behalten, laufen Sie Gefahr, maßgebliche Dokumente zum Stand der Technik zu übersehen, wodurch Ihre Neuheitsrecherche unvollständig und ihre Trefferliste "unscharf" wird.

Damit Sie wichtige Revisionen nicht verpassen, empfehlen wir Ihnen sowohl für manuelle als auch für automatische Recherchen, regelmäßig die folgenden Informationen und die nachstehend aufgeführte Dokumentation zu konsultieren.

• Bekanntmachung der Änderungen auf der offiziellen Webseite der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC).
  Hier finden Sie Informationen zu CPC-Vorversionen, z. B. sogenannte "Scheme Files", Bekanntmachungen von Änderungen oder Konkordanzlisten. Revisionen werden hier etwa einen Monat vor ihrem offiziellen Inkrafttreten veröffentlicht.
  
  Abb. 1: Website der Gemeinsamen Patentklassifikation mit dem Auswahlmenü für die CPC-Revisionen

• Klassifikationssuche

  Dieses Tool ist in Espacenet integriert.
  Durch eine farbliche Anzeige können Sie sich im Klassifikationssystem die IPC-Revisionen anzeigen lassen sowie die Unterschiede zwischen IPC und CPC ein- und ausblenden. Sie können auch direkt auf die CPC-Website zugreifen und die Benachrichtigung für Anmerkungen und Warnhinweise aktivieren.
  Weitere Informationen zur Nutzung dieses Tools finden Sie im Hilfebereich der Klassifikationssuche.

  Abb. 2: Klassifikationssuche in Espacenet mit den Schaltflächen zur Anpassung des Klassifikationsindex und zur Anzeige von Änderungen und Aktualisierungen

• Internationale Patentklassifikation (WIPO)

Diese Website umfasst alle relevanten Informationen zur IPC und zu anstehenden Revisionen (die nächste Revision ist derzeit für den 1. Januar 2024 geplant).

Mit diesen Links und Informationen sind Sie bestens gerüstet für das Verständnis und die Verfolgung der Klassifikationssysteme und ihrer Revisionen. Unsere Nutzerinnen und Nutzer haben sich aber auch mit einigen konkreten, weiterreichenden Fragen an uns gewandt, so z. B. zur jüngsten CPC-Revision, bei der mehrere Bereiche aus der Unterklasse H10L in die neue Klasse H10 verschoben werden. Auf diese wollen wir im Folgenden näher eingehen, indem wir Ihnen einige Nutzerfragen zeigen, die bei uns eingegangen sind – sowie unsere Antworten darauf.

F: Was passiert mit den Teilen der CPC-Unterklasse H01L, die noch nicht mit der neuen Klasse H10 korrelieren?

A: Grundsätzlich verbleiben die älteren H01L-Gruppen im CPC-System, bis die CPC-Revision abgeschlossen ist. In der Klassifikationssuche können Sie die Warnhinweise einblenden, um sich laufende Umklassifizierungen anzeigen zu lassen. Die Unterklasse wird erst nach Abschluss der Revision entfernt.

F: Kann ich in Anmeldungen, für die die Umklassifizierung bereits abgeschlossen ist, nach der CPC-Unterklasse H01L suchen?

A: Nein. Unterklassen, für die alle Dokumente umklassifiziert sind, d. h. bei denen es keine Warnhinweise mehr gibt, können nur anhand der neuen Klassifikationssymbole durchsucht werden. Das ist der Hauptgrund dafür, dass Sie Ihre Suchabfragen auf dem neuesten Stand halten sollten.

F: Werden in der Klassifikationssuche von Espacenet die gelöschten Klassifikationssymbole mit ihren Definitionen auch noch angezeigt?

A: Nein. Nach Abschluss der Umklassifizierung sind diese Informationen nicht mehr verfügbar. Sie können die gelöschten Klassifikationssymbole und deren Definitionen aber noch über die CPC-Website einsehen, und zwar in dem (auf der Website des USPTO bereitgestellten) "Searchable NoC Archive", wo Sie auch einen Link zur Liste der gelöschten CPC-Symbole finden. Einen direkten Link zum Archiv der Änderungsbekanntmachungen auf der USPTO-Website finden Sie unten.

Nutzen Sie auch das EPA-Diskussionsforum, um Antworten auf Ihre Fragen zu finden oder sich mit anderen Patentfachleuten auszutauschen.

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