Patentorama
Lösung zur vorigen Aufgabe
In Brasilien kann ein beschleunigtes Prüfverfahren unter anderem an das Alter des Anmelders gebunden sein. Laut Regel 151 des brasilianischen Patent- und Markenamts (die später durch Beschluss 239/2019 geändert wurde) kann die Prüfung vorbehaltlich der Erfüllung anderer Bedingungen beschleunigt werden, wenn der Anmelder 60 Jahre oder älter ist.
Klassifikationssymbole: So lassen sich Sprachgrenzen bei der Recherche überwinden
Raschere und präzisere Recherchenergebnisse.
Klassifikationssysteme gibt es schon seit Jahrtausenden. Es ist einfach so: Wenn der Bestand an vorhandenen Daten und Informationen einen gewissen Umfang übersteigt oder rasch anwächst, muss man das ganze Konvolut sortieren, ordnen und in überschaubare Einheiten aufteilen, damit man gegebenenfalls rasch und leicht finden kann, was man sucht.
Aristoteles hat eines der berühmtesten und frühesten Klassifikationssysteme der Geschichte geschaffen, indem er Pflanzen und Tiere in zwei Gruppen eingeteilt hat (Taxonomie). Im 18. Jahrhundert wurde dieses System durch die detailliertere Taxonomie des bekannten Naturforschers Carl Linnaeus ersetzt, der späterhin als „Vater der Taxonomie“ bezeichnet wurde.
Ähnlich wie Bücher in einer Bibliothek katalogisiert werden, werden auch Patentdokumente mithilfe eines eigenen Indexsystems geordnet. Das vom EPA verwendete Klassifikationssystem (IPC/CPC) besteht aus acht Hauptsektionen und der Sektion Y für neu entstehende Technologien.
Technische Gebiete
A – Täglicher Lebensbedarf
B – Arbeitsverfahren; Transportieren
C – Chemie; Hüttenwesen
D – Textilien; Papier
E – Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F – Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G – Physik
H – Elektrotechnik
Y – Neu entstehende und sektionsübergreifende Technologien.
Die Klassifikation ist systematisch und hierarchisch aufgebaut und wird mit jeder Unterteilung (Ebene) genauer:
| Unterteilung | Symbol |
Erläuterung |
| Sektion | A | Täglicher Lebensbedarf |
| Klasse | A21 | Backen; Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen |
| Unterklasse | A21C | Maschinen oder Zubehör zum Herstellen oder Verarbeiten von Teigen; Behandeln von Backwaren |
| Gruppe | A21C/1 | Misch- oder Knetmaschinen für die Bereitung von Teig |
| Untergruppe | A21C/106 | mit waagerecht gelagerten Misch- oder Knetwerkzeugen; Mischschnecken |
Suchen Sie gezielt im richtigen technischen Gebiet
Patentklassifikationssysteme können Sprachbarrieren überwinden und es erleichtern, Patentdokumente aus einem bestimmten technischen Gebiet rasch aufzufinden.
Mithilfe von Patentklassifikationssymbolen können Sie Ihre Suchstrategien besser abstimmen und sicherstellen, dass die Trefferliste weniger falsche Ergebnisse liefert. Schauen Sie sich unser Tool für eine Klassifikationssuche in Ruhe an. Sie können schneller zum Ergebnis gelangen, wenn Sie Ihre Suche auf die wirklich relevanten technischen Gebiete einschränken.
Hier möchten wir Ihnen noch zwei in Espacenet gefundene Beispiele für Sortier- und Klassifizierungsmethoden vorstellen, von einer analogen Indexierung aus dem Jahr 1866 – Klassifikationssektion Arbeitsverfahren – Drucken (Abbildung 1) – bis hin zu einem modernen digitalen System – Elektronische Verarbeitung digitaler Daten (Abbildung 2).
Abbildung 1: US51823A aus dem Jahr 1866; Klassifikationsgruppe B42F17
Abbildung 2: WO2021045081A1 aus dem Jahr 2021; Klassifikationsgruppe G06F16