AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
BG Bulgarien
Zahlung von Gebühren in Bulgarien
Das bulgarische Patentamt hat uns mitgeteilt, dass sich die Bankverbindung für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Bulgarien geändert hat.
Die Angaben zum neuen Konto lauten wie folgt:
Begünstigter: Bulgarian Patent Office
Bank: Bulgarian National Bank, Centralno Upravlenie
Adresse: 1, Batenberg sq., 1000 SOFIA
Internationale Bankkonto-Nummer (IBAN): BG90 BNBG 9661 3100 1709 01
SWIFT Code: BNBGBGSF
Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"
Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (12. Auflage) werden gebeten, die entsprechenden Angaben in der Tabelle VIII, Spalte 2, zu ändern.