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1 - Januar

Overview

Amtsblatt Januar 1981

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.1.1981
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 10. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (9. bis 11. Dezember 1980)1-2PDF 
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 1980 über die Festsetzung der in der Gebührenordnung vorgesehenen Druckkostengebühr für eine neue europäische Patentschrift2PDF 
Beschluß des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 1980 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen3-5PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 1980 über die Herabsetzung der Recherchengebühr für den ergänzenden europäischen Recherchenbericht bei Vorliegen eines vom australischen Patentamt erstellten internationalen Recherchenberichts5PDF 
MITTEILUNGEN DES EPA
Rechtsauskunft Nr. 8/80 Zurücknahme der europäischen Patentanmeldung6-7PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Präsidenten des EPA betreffend die Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen durch das Britische Patentamt nach Abschnitt IV Nummer 1 des Zentralisierungsprotokolls8-10PDF 
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter10-13PDF 
Disziplinarangelegenheiten
Bestellung der Geschäftsstellenbeamten der Disziplinarorgane14-15PDF 
*   *   *
The Chartered Institute of Patent Agents: Prüfungsvorschriften geändert15PDF 
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Übersicht über die Tage im Jahr 1981, an denen für Handlungen vor den nationalen Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz eine Fristverlängerung gemäß Regel 85 Absatz 3 in Verbindung mit Regel 85 Absatz 1 EPÜ eintritt15-17PDF 
GEBÜHREN
Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise20-28PDF