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11-12 - November-Dezember

Overview

Amtsblatt November - Dezember 1979

Online-Veröffentlichungsdatum: 22.1.1980
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die siebte Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (27. bis 30. November 1979)445-446PDF 
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 30. November 1979 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen447-450PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 30. November 1979 über die Aufnahme einer Regel 85a in die Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen451PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 30. November 1979 zur Änderung der Gebührenordnung452PDF 
MITTEILUNGEN DES EPA
Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 2/1979Einlege­blattPDF 
Mitteilungen des EPA
Empfehlung über die Verwendung der Bezeichnungen der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter452-453PDFHTML
Auswirkungen des EPÜ auf das nationale Recht: Österreich453-462PDF 
Mitteilung betreffend die Vereinbarung vom 16. August 1979 zwischen dem Präsidenten des EPA und dem Präsidenten des niederländischen Patentamts über das Verfahren für die Durchführung der Recherchen internationaler Art, die das Europäische Patentamt als Internationale Recherchenbehörde nach dem PCT für das niederländische Patentamt durchführt463-466PDFHTML
Gebührenzahlungen, die im Vereinigten Königreich in Pfund Sterling vorgenommen werden466PDF 
Auskünfte Erstes Fortbildungsseminar des Europäischen Patentamts für Angehörige von Entwicklungsländern467PDF 
Direktzugriff zum europäischen Patentregister über Terminals468-471PDF 
Hinweis auf Übersetzungen der Patentschrift nach Artikel 65 des Europäischen Patentübereinkommens472-478PDF 
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Hinweis für PCT-Anmelder betreffend Fristen und Verfahrenshandlungen vor dem EPA als ausgewähltem Amt gemäß PCT (Artikel 156, Regel 104b EPÜ)479-485PDF 
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter486-490PDF 
GEBÜHREN
Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. Dezember 1979 gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Gebührenordnung491-503PDF 
Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise504-510PDF