Zugelassenen Vertreter suchen
Recherchierbare Datenbank der zugelassenen Vertreter
Suchen Sie jemanden, der Sie vertritt? Das EPA unterhält eine vollständige Liste der zugelassenen Vertreter in einer recherchierbaren Datenbank. Mehr über die recherchierbare Datenbank.
Sind Sie selbst zugelassener Vertreter oder zugelassene Vertreterin? Wie man einen Eintrag in die Liste der zugelassenen Vertreter vor dem EPA erstellen lässt und verwaltet, finden Sie im Bereich Recht & Praxis.
- Mehr über die Vertretung vor dem EPA
Die Vertretung vor dem EPA kann wahrgenommen werden durch zugelassene Vertreter, die in einer beim EPA zu diesem Zweck geführten Liste eingetragen sind (Artikel 134 (1) EPÜ), durch Rechtsanwälte, die die Erfordernisse des Artikels 134 (8) EPÜ erfüllen und beim EPA eingetragen sind, und durch Zusammenschlüsse zugelassener Vertreter (Regel 152 (11) EPÜ).
Natürliche und juristische Personen, die weder Wohnsitz noch Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat haben, müssen in jedem durch das EPÜ geschaffenen Verfahren durch einen zugelassenen Vertreter vertreten sein und Handlungen mit Ausnahme der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung durch ihn vornehmen.
Natürliche und juristische Personen mit Wohnsitz oder Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat müssen in den Verfahren vor dem EPA nicht durch einen zugelassenen Vertreter vertreten sein und können Verfahrenshandlungen selbst oder, im Falle juristischer Personen, durch ihren gesetzlichen Vertreter vornehmen. Sie können auch durch einen Angestellten handeln (Artikel 133 (3) EPÜ).
In beiden Fällen kann jede beliebige Person Gebührenzahlungen vornehmen.
Selbst wenn die Vertretung nicht vorgeschrieben ist, kann es durchaus sinnvoll sein, einen Vertreter vor dem EPA zu bestellen.
- Mehr über die recherchierbare Datenbank
Die recherchierbare Datenbank enthält einen standardisierten Datensatz zu jedem beim EPA eingetragenen zugelassenen Vertreter.
Am 3. Februar 2025 hat das EPA im Einklang mit den Maßnahmen zur digitalen Transformation und verbesserten Transparenz gemäß dem Strategieplan 2028 die vollständige Liste der zugelassenen Vertreter vor dem EPA in einer neuen und verbesserten recherchierbaren Datenbank auf seiner Website bereitgestellt (s. Beschluss des Präsidenten des EPA vom 27. November 2024 über die Veröffentlichung der Liste der zugelassenen Vertreter (ABl. EPA 2024, A107) und die zugehörige Mitteilung des EPA (ABl. EPA 2024, A109)). Diese Datenbank enthält die folgenden Angaben: Name und Vorname(n), Vertreternummer, vollständige Postanschrift des Geschäftssitzes/Arbeitsplatzes, Datum der Eintragung bzw. Wiedereintragung in die Liste und Datum der Löschung aus der Liste. Sie enthält außerdem Telekommunikationsdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Webadresse), sofern der betreffende zugelassene Vertreter diese mitgeteilt und ihrer Veröffentlichung zugestimmt hat.
Wurde der Eintrag einer Person in der Liste der zugelassenen Vertreter gelöscht, so bleibt er noch fünf Jahre ab dem Datum der Löschung in der recherchierbaren Datenbank. Einträge zugelassener Vertreter, die in der Liste gelöscht wurden, werden in der recherchierbaren Datenbank jedoch nur angezeigt, wenn die Löschung am oder nach dem 3. Februar 2025 erfolgt.
Sie können die Datenbank nach Land durchsuchen oder indem Sie einen Suchbegriff in das Suchfeld eingeben oder eine Kombination aus beidem verwenden.
Geben Sie Ortsbezeichnungen in der jeweiligen Landessprache ein, wenn Sie einen zugelassenen Vertreter in einer bestimmten Stadt suchen. Schreiben Sie z. B. "Milano" oder "milano", aber nicht "Mailand".