Kalender der mündlichen Verhandlungen
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Dieser Kalender enthält nähere Einzelheiten zu den öffentlichen mündlichen Verhandlungen, die im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt stattfinden.
Direkter Zugang
Öffentlichkeit von mündlichen Verhandlungen
Für Informationen bezüglich der Beobachtung von als Videokonferenz durchgeführten mündlichen Verhandlungen im Einspruchsverfahren durch Teile der Öffentlichkeit wird auf die FAQs verwiesen.
Haftungsausschluss
Das EPA weist darauf hin, dass diese Datenbank nur der Information dient und keine Gewähr für die inhaltliche Vollständigkeit übernommen wird. Bitte beachten Sie, dass mündliche Verhandlungen kurzfristig abgesagt werden können. Interessierten Dritten wird daher geraten, um sich zu vergewissern, ob die mündliche Verhandlung auch tatsächlich stattfindet. Hierzu wenden Sie sich bitte an uns.
EPA-Kundenbetreuung
Siehe auch
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Mündliche Verhandlungen per Videokonferenz in der neuen Serie: European Patent Bar(auf Englisch) Mündliche Verhandlungen per Videokonferenz – die Ansicht der Anwälte(auf Englisch)