Wer kann Änderungsanträge für Anmeldungen in MyEPO einreichen?

Änderungsanträge für Anmeldungen beim EPA müssen von dem in der Anmeldung oder im Einspruchsverfahren benannten Vertreter oder dem Anmelder oder Einsprechenden selbst unterzeichnet werden, wenn sich diese selbst vertreten und keinen zugelassenen Vertreter beauftragt haben.

In der Praxis arbeiten zahlreiche Kanzleien mit Teams aus Rechtsanwaltsfachangestellten oder Paralegals, die Anträge entwerfen und einreichen. Diese sind aber ordnungsgemäß vom Vertreter zu unterzeichnen.

Generell kann in MyEPO jeder Nutzer, der eine Zugangsberechtigung vom Unternehmensadministrator für die Arbeit an einem bestimmten Anmeldungsportfolio erhalten hat, auf den Bereich "Anmeldungen und Patente" zugreifen und dort Anträge entwerfen, prüfen und einreichen, die aber ordnungsgemäß vom Vertreter oder vom Zusammenschluss unterzeichnet sein müssen. 

Weitere Informationen über die Verwaltung des Zugriffs auf MyEPO erhalten Sie in der Funktionsbeschreibung zum Verwalten des Benutzerzugriffs.

Wie Sie Zugang zu unseren Online-MyEPO-Diensten erhalten, erfahren Sie auf der Seite "Zugriff erhalten" auf der Internetseite des EPA.