Wie kann ich die erforderlichen Unterlagen beim EPA einreichen?

Grundsätzlich müssen Sie zusammen mit dem PPH-Antrag alle unter FAQ ("Was sind die erforderlichen Unterlagen?") aufgeführten Unterlagen in Papierform einreichen.

Wenn die Anmeldung veröffentlicht wird und die Unterlagen über das jeweilige Aktenzugriffssystem (Dossier Access System - DAS) oder Patentscope abrufbar sind, können Sie beantragen, dass das EPA diese Unterlagen elektronisch abruft. In diesem Fall müssen Sie eine Liste der abzurufenden Unterlagen einreichen.

Daneben ist eine Liste der in den OEE-Arbeitsergebnissen angeführten Nichtpatentliteratur einzureichen.