Wie hoch ist die internationale Recherchengebühr?

Für am oder nach dem 1. Dezember 2024 eingereichte Anmeldungen, für die die internationale Recherchengebühr direkt an die CNIPA zu entrichten ist, wurde der entsprechende Betrag in chinesischen Yuan (CNY) auf 14 310 festgesetzt. 

Beruht die Recherche zu Ihrer internationalen Anmeldung ganz oder teilweise auf einem früheren EPA-Recherchenbericht zu einer Anmeldung, deren Priorität wirksam beansprucht wird (Feld Nr. VI des PCT-Antragsformblatts), so haben Sie möglicherweise Anspruch auf eine Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr. Das EPA als ISA entscheidet, ob die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, und erstattet gegebenenfalls den entsprechenden Betrag zurück.