Kann ich das EPA als IPEA auswählen?

Ja. Wenn Sie am Pilotprogramm teilnehmen, können Sie beim EPA als IPEA einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung stellen.

Wenn aus dem internationalen Recherchenbericht und dem schriftlichen Bescheid des EPA hervorgeht, dass Sie den Umfang Ihrer Erfindung einschränken müssen, können Sie Ihre Anmeldung ändern und einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung direkt beim EPA stellen. Das EPA führt dann eine zusätzliche Recherche durch, um zu prüfen, ob seit der internationalen Recherche einschlägige Entgegenhaltungen aufgetaucht sind, und Sie können dann Kontakt mit dem Prüfer aufnehmen.

Sie können aber nicht das EPA als ISA auswählen und dann beim CNIPA als IPEA eine internationale vorläufige Prüfung beantragen, denn das CNIPA ist nur dann zuständig, wenn es auch die internationale Recherche durchgeführt hat (siehe ISA/IPEA-Vereinbarung – CN/IB).