CNIPA-Plattform für Akteneinsicht zieht um!

Wichtiger Hinweis für Nutzer chinesischer Patentinformation

Die Online-Plattform (CPQuery) des chinesischen Patentamts (CNIPA) für die elektronische Akteneinsicht sowie für Informationen zu Gebührenzahlungen, Inhaberwechsel, Nachprüfungen usw. wechselt zu einer neuen URL . Der Umzug ist derzeit für Ende März 2023 geplant.

Diese Plattform, die sämtliche seit 1. Februar 2011 eingereichten Patentanmeldungen abdeckt, steht allen Nutzern offen, die sich zuvor registriert haben. Bei der derzeitigen Plattform müssen Nutzer eine persönliche Telefonnummer angeben, und nicht-chinesische Nutzer können sich nur über die CNIPA registrieren. Bei der neuen Plattform können sich nicht-chinesische Nutzer nun über eine E-Mail-Adresse selbst direkt registrieren, ohne zuerst die CNIPA zu kontaktieren.

Wie wir alle aus eigener Erfahrung wissen, dauert es bei Umzügen eine gewisse Zeit, bis "alle Kisten ausgepackt sind". Wenn Sie eine nicht-chinesische E-Mail-Adresse haben, steht Ihnen die neue Plattform deshalb erst Ende März 2023 zur Verfügung. Bis dahin können Sie die Plattform mit der alten URL-Adresse weiter nutzen; diese wurde allerdings seit 26. Januar 2023 nicht mehr aktualisiert.

Wir werden so bald wie möglich Suchanleitungen unter epo.org/asia veröffentlichen. Bei Fragen zu dem neuen Portal wenden Sie sich bitte an uns unter  worldwideIP@epo.org .