https://www.epo.org/de/searching-for-patents/helpful-resources/patent-knowledge-news/aktuelles-zu-epg-bezogenen-daten-den

Aktuelles zu UP-/EPG-bezogenen Daten in den EPA-Datensätzen und -Diensten

Seit dieser Woche haben Sie Zugriff auf   

  • bibliografische Datensätze mit C0-Markern  
  • Rechtsereignisse in Verbindung mit C0-Markern  

in abonnementbasierten Datensätzen, in INPADOC-Rechtsereignissen und im OPS-Webdienst.  

Diese Datensätze betreffen den einheitlichen Patentschutz und das Einheitliche Patentgericht und ergänzen die bereits in anderen Datenprodukten und diensten des EPA verfügbaren Informationen. Am 7. Juni wurden die ersten Anträge auf einheitliche Wirkung im Europäischen Patentregister veröffentlicht.


Schlagwörter: Einheitspatent, OPS, Einheitliches Patentgericht, UP, EPG, C0-Marker