Vorlage an die Große Beschwerdekammer betreffend die Patentierbarkeit von computerimplementierten Simulationen

Der Präsident des EPA hat der Großen Beschwerdekammer seine Bemerkungen zu der Vorlage G 1/19 ("Patentierbarkeit von computerimplementierten Simulationen") übermittelt und sich dafür ausgesprochen, die derzeitige Praxis bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit von computerimplementierten Erfindungen beizubehalten. Der Präsident begrüßt es, dass die Große Beschwerdekammer die Gelegenheit erhält, diese Praxis weiter klarzustellen.

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Bemerkungen des EPA-Präsidenten an die Große Beschwerdekammer

G 1/19: Patentierbarkeit von computerimplementierten Simulationen