Ergebnisse der Nutzerkonsultation zu den Richtlinien des EPA

Das EPA hat die Antworten auf seine kürzlich durchgeführte Online-Nutzerkonsultation zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien zusammengefasst und veröffentlicht. Im Rahmen der Konsultation, die zum zweiten Mal durchgeführt wurde und Bestandteil des jährlichen Revisionszyklus der Richtlinien ist, gingen nahezu 200 Antworten ein, darunter viele zum Thema Biotechnologie und zur Praxis des EPA, was die Anpassung der Beschreibung von Patentanmeldungen betrifft.

Nach Beratungen mit der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" am 20. Mai 2021 wurden 35 % der eingegangenen Stellungnahmen für die EPÜ- und die PCT-EPA-Richtlinien 2022 angenommen.

Weitere Informationen

• Zusammenfassung der Antworten auf die Konsultation 2021
• Jährliche Überarbeitung der Richtlinien