EPA unterstreicht auf parlamentarischer Veranstaltung in Brüssel die entscheidende Rolle von Patenten für die Wirtschaft

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EPA unterstreicht auf parlamentarischer Veranstaltung in Brüssel die entscheidende Rolle von Patenten für die Wirtschaft

18.11.2019

Das EPA hat in der vergangenen Woche zwei seiner Studien auf einer Veranstaltung im Europäischen Parlament präsentiert. Gastgeber war MdEP Jörgen Warborn, Vizepräsident von SME Europe, der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Europäischen Volkspartei. Die EPA-Studie mit dem Titel Wachstumsstarke Unternehmen und IP-Rechte sowie das kürzlich veröffentlichte Scoreboard zur Patentvermarktung: europäische KMU wurden Europaabgeordneten und anderen Stakeholdern bei einem von SME Europe und dem EPA gemeinsam ausgerichteten Arbeitsfrühstück vorgestellt.

Herr Warborn bekräftigte in seiner Eröffnungsansprache die entscheidende Rolle von geistigem Eigentum (IP), das er als das "Maß unserer Wettbewerbsfähigkeit" bezeichnete. Er wies jedoch auch darauf hin, dass Europa beim Patentwachstum von China und Indien überholt wird. "IP-Behörden in Asien erhalten 66,8 % aller weltweit eingereichten Patentanmeldungen, auf die EU entfallen dagegen nur 11 %."

Anwesend waren mehr als 40 Teilnehmer aus den EU-Institutionen und der Industrie, darunter MdEP Ivan Štefanec, Präsident von SME Europe, MdEP Maria Grapini und MdEP Alex Agius Saliba (beide Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz), MdEP Pernille Weiss (Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie), Elena Bertolotto, Rechtsberaterin bei BusinessEurope, und Luc Hendrickx, Direktor bei SMEunited. Sie erörterten unter anderem die Frage, wie die europäische Politik KMU für IP-Rechte und die Vorteile des einheitlichen Patents sensibilisieren kann.

Herr Štefanec verwies auf die zunehmende Bedeutung von geistigem Eigentum und betonte, dass wichtige Akteure wie KMU, Großunternehmen und Hochschulen ihre Zusammenarbeit verstärken müssen, um mit Asien konkurrieren zu können. Er erwähnte auch die Zersplitterung des europäischen Patentsystems und unterstrich die Rolle des geplanten einheitlichen Patents bei der Verringerung der Komplexität und Kosten des Verfahrens, insbesondere für KMU.

EPA-Chefökonom Yann Ménière präsentierte die EPA-Studien als positive Beispiele dafür, wie KMU vom europäischen Patentsystem profitieren können. Er betonte die herausragende Rolle schutzrechtsintensiver Industrien für die EU-Wirtschaft - in Europa wird ein Fünftel aller europäischen Patentanmeldungen von KMU eingereicht. Kleinere Unternehmen, so Ménière, nutzen Patente ganzheitlich und vermarkten bis zu zwei Drittel davon erfolgreich. Dabei seien sie allerdings auch mit besonderen Herausforderungen konfrontiert, beispielsweise fehle es oft an Fachwissen über geistige Eigentumsrechte (IP), und zur Unterstützung der Kommerzialisierung müssten Partner gefunden werden.

Rik Breur, Gründer und Geschäftsführer von Finsulate, Innovalue B. V. und Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2019 in der Kategorie KMU, schilderte die Erfahrungen seines Unternehmens. Er veranschaulichte, wie europäische KMU ihre Patente effektiv nutzen können, und unterstrich, wie wichtig Patente für die Kommerzialisierung sind. Er wies allerdings auch auf die mit Patenten verbundenen Kosten hin, die für KMU eine weitere Herausforderung darstellen.

Amaryllis Verhoeven, die in der GD GROW der Europäischen Kommission die Einheit für geistiges Eigentum und Nachahmungsbekämpfung leitet, sagte in ihrem Beitrag, dass IP zu den "wichtigsten Vermögenswerten eines Unternehmens" gehört, KMU sich aber aus Unkenntnis oft "gegen einen Schutz entscheiden". Die EU, so Frau Verhoeven, investiert bereits viel Geld in die Forschung, muss aber noch mehr für die Kommerzialisierung tun. Ein einheitliches Patent und ein einheitliches ergänzendes Schutzzertifikat werden dringend benötigt.

Elena Bertolotto, Rechtsberaterin bei BusinessEurope, und Luc Hendrickx, Direktor bei SMEunited, trugen mit Präsentationen zum Veranstaltungsprogramm bei. Frau Bertolotto betonte, dass KMU bei der Durchsetzung ihrer IP-Rechte unterstützt werden müssen, während Herr Hendrickx insbesondere darauf abhob, dass die finanzielle Unterstützung für KMU verbessert werden muss und dass Partnerschaften vor allem für kleinere Unternehmen wichtig sind.