https://www.epo.org/de/node/konsultieren-sie-den-neuen-leitfaden-zum-europaeischen-patent
Konsultieren Sie den neuen Leitfaden zum europäischen Patent
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Die neueste Auflage des "Leitfadens zum europäischen Patent – Anmeldung eines europäischen Patents" wurde heute veröffentlicht. Die diesjährige Auflage ist zum 1. Juli 2023 aktualisiert worden und berücksichtigt Änderungen in Verfahren vor dem EPA, die bis zu einschließlich diesem Tag in Kraft treten.
Der Leitfaden gibt Anmeldern wie Erfindern, Unternehmen und ihren Vertretern einen allgemeinen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren.
Der Leitfaden ist in den drei Amtssprachen des EPA im HTML- und im PDF-Format verfügbar.
Weitere Informationen
Leitfaden zum europäischen Patent (23. Auflage, 2023)