EPA trifft AIPLA

Das Europäische Patentamt (EPA) kam kürzlich an seinem Hauptsitz in München mit dem europäischen Komitee des amerikanischen Patentanwaltsverbands AIPLA (American Intellectual Property Law Association) zusammen. Steve Rowan, EPA-Vizepräsident Patenterteilungsprozess, leitete das Treffen von AIPLA-Vertretern und EPA-Fachleuten.

In seiner Eröffnungsansprache blickte Steve Rowan auf das Jahr 2023 zurück – ein bedeutsames Jahr, in dem das Europäische Patentübereinkommen sein 50-jähriges Bestehen feierte und das Einheitspatent erfolgreich eingeführt wurde. Er stellte den neuen Strategieplan (SP2028) des EPA vor, der Schwerpunkte bei den Themen Nachhaltigkeit, Qualität und digitale Transformation setzt. Der Vizepräsident betonte, wie wichtig der Dialog mit den Nutzern ist, und wies dabei nicht nur auf die Vielzahl der Treffen im vergangenen Jahr hin, sondern auch auf den Wert, der diesem Dialog beigemessen wird. Außerdem unterstrich er, dass hochwertige Patente aus einer Partnerschaft resultieren.

Das Treffen bot dem EPA die Möglichkeit, aktuelle Informationen vorzulegen und eine Reihe von Themen zu erörtern. Zu nennen sind die Statistiken zum Einheitspatent, die parallele Bearbeitung von Patentanmeldungen, die sowohl beim EPA als auch beim USPTO eingereicht wurden, und die Harmonisierung des materiellen Patentrechts. Außerdem wurden die Investitionen des EPA in Qualität vorgestellt, z. B. Schulungs- und Rekrutierungsmaßnahmen, der öffentlich zugängliche Qualitätsaktionsplan mit den entsprechenden KPI und der Qualitätsbericht, der in Kürze veröffentlicht wird.

Die AIPLA-Delegation äußerte sich positiv zu den immer umfangreicheren digitalen Diensten des EPA, dem Ausmaß des direkten Engagements des EPA und seinem Interesse an Rückmeldungen der Nutzerschaft.

Nach dem Treffen nahm sich Patrick Coyne, der ehemalige AIPLA-Präsident, die Zeit, in einem Interview mit dem EPA einige Fragen zu beantworten.

Das Interview mit Herrn Coyne ist auf YouTube zu finden. Darin erfahren Sie mehr darüber, wie die regelmäßigen Treffen die Beziehungen zwischen dem EPA und seinen Partnern stärken und die Zusammenarbeit fördern.