EPA startet öffentliche Konsultation zu den EPÜ- und PCT-EPA-Prüfungsrichtlinien
Das EPA startet heute eine öffentliche Nutzerkonsultation zu den gerade in Kraft getretenen Prüfungsrichtlinien 2021 [1] und ruft alle Interessierten zur Teilnahme auf. Stellungnahmen können über ein Online-Formular in jeder der drei Amtssprachen des EPA eingereicht werden. Die Konsultation läuft bis 12. April 2021.
Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ("EPÜ-Richtlinien") und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde ("PCT-EPA-Richtlinien") enthalten Anweisungen in Bezug auf die Praktiken und Verfahren bei der Prüfung von europäischen und internationalen Anmeldungen und Patenten nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) sowie deren Ausführungsordnungen.
Die Richtlinien veranschaulichen Recht und Praxis im Verfahren vor dem EPA und sind zu einem wichtigen und beliebten Nachschlagewerk für externe Parteien geworden. Einmal im Jahr werden sie an neue Rechts- und Verfahrensänderungen angepasst.
Nutzen Sie die Möglichkeit, zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien Stellung zu nehmen.
Ihre - anonymisierten - Kommentare werden im Mai 2021 in einer Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" erörtert.
Wir freuen uns auf wertvolle Beiträge und eine rege Beteiligung.
Weitere Informationen
- Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt
- Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde
- Nutzer und EPA arbeiten an der Fertigstellung der Richtlinien