Zahlung von Gebühren in der Türkei
Das türkische Patentinstitut hat uns mitgeteilt, dass sich zwei der vier Bankverbindungen1 für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in der Türkei geändert haben.
Die Angaben zu den beiden neuen Konten lauten wie folgt:
Name der Bank: T.C. Ziraat Bankası/Ankara Necatibey Şubesi
Kontonr. 6565383-5002
Name der Bank: T.C. Ziraat Bankası/Ankara Başkent Şubesi
Kontonr. 34272132-5030
Die nachstehenden zwei Konten bleiben unverändert:
Name der Bank: Türkiye Is Bankası/Ankara Kızılay Şubesi
Kontonr. 4214-1099999
Name der Bank: Türkiye Garanti Bankası/Ankara Şubesi
Kontonr. 6298581
Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"
Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (12. Auflage) werden gebeten, die entsprechenden Angaben in der Tabelle VIII, Spalte 2 zu ändern.
1 Siehe ABl. EPA 2004, 464.