MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. Februar 2006 über neue Funktionalitäten in der Online-Gebührenzahlung
Die 2003 eingeführte Online-Gebührenzahlung ermöglicht es Inhabern eines laufenden Kontos beim Europäischen Patentamt, online Gebühren zu entrichten sowie Kontobewegungen und Abbuchungsaufträge online einzusehen. Benutzer können über das geschützte, nutzerspezifische Portal My.epoline® auf die Online-Gebührenzahlung zugreifen und darin ihre Konten verwalten.
Seit Dezember 2005 besteht die Möglichkeit, sich mit einem Zahlungsplan die Summe aller fälligen Gebühren der nächsten 10, 14, 30 oder 40 Tage online anzeigen zu lassen. Ist dem EPA ein automatischer Abbuchungsauftrag erteilt worden, können Benutzer durch die Vorausberechnung anstehender Buchungen rechtzeitig dafür sorgen, dass ihr Konto einen ausreichend hohen Haben-Saldo aufweist. Das Verfahren der automatischen Abbuchung ist an den Zahlungsplan geknüpft.
Darüber hinaus bietet die neue Online-Gebührenzahlung mehr Flexibilität. Benutzer können in der Portalverwaltung selbst bestimmen, wer Zugang zum Zahlungsplan, der Zahlungsfunktion oder der Kontoeinsicht erhält. Wenn ein Benutzer für seine Patentanmeldung eine Ermäßigung erhält, wird diese in der neuen Version automatisch durch Anklicken von Auswahlfragen kalkuliert.
Kleinere Veränderungen bestehen in der einheitlichen Form der elektronischen und vom EPA in Papierform versandten Kontoauszüge, der verbesserten Übersichtlichkeit bei der Zahlungseingabe und der Bereitstellung der Gebührentabelle im frei zugänglichen Teil der epoline®-Webseite.
Für die Nutzung der Online-Gebührenzahlung wird Folgendes benötigt:
a) ein laufendes Konto beim EPA,
b) eine Smartcard und ein Smartcard-Lesegerät.
Beides kann online und kostenlos über die epoline®-Website unter www.epoline.org beantragt werden.
Zusätzliche Informationen zur Online-Gebührenzahlung, einschließlich einer Informationsbroschüre, finden Sie in der Rubrik "Produkte und Dienste", ebenfalls unter www.epoline.org.
Weitere Fragen beantwortet die
Technische und Verfahrensunterstützung des EPA
Europäisches Patentamt
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Tel.: (+31-70) 340 4500
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